Trump droht mit Zöllen gegen Kubas Öllieferanten
Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump droht Öllieferanten Kubas mit Zusatzzöllen, um die Energieversorgung des Karibikstaats zu schwächen. Die Zusatzzölle sollen ab dem heutigen Freitag auf Waren erhoben werden können, die aus jenen Ländern in die Vereinigten Staaten importiert werden, von denen Kuba sein Öl bezieht. Das geht aus einer Verordnung Trumps hervor, die das Weiße Haus veröffentlichte. Der Außenminister des sozialistisch regierten Inselstaats, Bruno Rodríguez, verurteilte in einem Post auf der Plattform X diese «neue Eskalation der USA gegen Kuba» aufs Schärfste.
Zur Rechtfertigung stützten sich die USA auf «eine lange Liste von Lügen, die Kuba als eine Bedrohung darstellen sollen, die es nicht ist», schrieb Rodríguez weiter. «Der einzige bösartige Einfluss ist derjenige, den die US-Regierung auf die Nationen und Völker unseres Amerikas ausübt in dem Versuch, diese ihrem Diktat zu unterwerfen», hieß es in dem Post unter anderem weiter.
Bei den angedrohten Zusatzzöllen geht es um Produkte aus Ländern, die direkt oder über Drittstaaten und Zwischenhändler Rohöl oder Erdölprodukte an Kuba verkaufen. Wie hoch die - bislang noch nicht verhängten - Zusatzzölle sind, wurde in der Verordnung nicht genannt. Und welche Länder die USA konkret ins Visier nehmen werden, will Trump erst noch entscheiden.
Zusatzzölle könnten Kubas Wirtschaft kollabieren lassen
Die seit Jahrzehnten angespannten Beziehungen zwischen Havanna und Washington haben sich seit Trumps Amtsantritt vor einem Jahr nochmals deutlich verschlechtert. Trump wirft der kommunistischen Regierung der Karibikinsel vor, den USA zu schaden - und könnte die ohnehin schon angeschlagene kubanische Wirtschaft mit einem Stopp der Öllieferungen aus dem Ausland faktisch vollends zusammenbrechen lassen.
Der US-Präsident hatte zuletzt davon gesprochen, dass Kuba kurz vor dem Zusammenbruch stehe. Nach dem Angriff der USA auf Venezuela - einen wichtigen Verbündeten Havannas - und der Gefangennahme des venezolanischen Staatschefs Nicolás Maduro bekomme Kuba von dort kein Öl oder Geld mehr. Zudem brachten die USA in den vergangenen Wochen mehrere Öltanker in der Region unter ihre Kontrolle.
Aktuell steckt die autoritär regierte Karibikinsel in einer ihrer schwersten Wirtschaftskrisen seit der Revolution unter Fidel Castro 1959. Es fehlt an Treibstoff und vielen Waren des täglichen Bedarfs, viele Kubaner leiden unter Armut. Medienberichten zufolge soll inzwischen auch Mexiko die Öllieferungen nach Kuba auf Druck der USA hin reduziert haben, allerdings gibt es dafür keine Bestätigung von mexikanischer Seite.
Trump will selbst über Zusatzzölle entscheiden
Mehrere US-Ministerien, darunter das Finanz- und das Handelsministerium, sollen nun Vorschläge für konkrete Zollsätze erarbeiten. Über deren Höhe und die betroffenen Länder will Trump dann am Ende selbst entscheiden. Vorsichtshalber warnte der US-Präsident sowohl Kuba als auch andere Länder schon vor Vergeltungsmaßnahmen - sollten Gegenschritte ergriffen werden, werde er die Verordnung ändern und vermutlich verschärfen.
