SPD: EU muss ihre Sicherheit selbst garantieren können
06. Januar 2021, 21:09 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Die SPD will, dass die Europäische Union ihre Sicherheit perspektivisch aus eigener Kraft garantieren kann. Das geht aus einem Positionspapier zum Neustart der transatlantischen Beziehungen hervor, über das T-Online berichtet und das die SPD-Bundestagsfraktion auf ihrer Jahresauftaktklausur am Donnerstag und Freitag beschließen will. "Joe Biden wird ein gespaltenes Land regieren und viel Zeit und Ressourcen für innenpolitische Probleme aufwenden müssen", sagte die SPD-Fraktionsvize Gabriela Heinrich dem Nachrichtenportal T-Online.
"Auch deshalb wird Europa mehr Eigenverantwortung übernehmen müssen, um eine echte Partnerschaft zu gestalten." Eigenverantwortung sollen die Europäer aus Sicht der SPD "für unsere Sicherheit und die Stabilität insbesondere in unserer Nachbarschaft übernehmen". Es brauche deshalb mehr Anstrengungen, um europäische Sicherheit auch aus eigener Kraft zu garantieren, "vor allem durch die bessere Koordination der vorhandenen Ressourcen auf europäischer Ebene". Das sei kein Gegensatz zur transatlantischen Sicherheits- und Verteidigungspartnerschaft, so Heinrich. Die SPD bekennt sich im Papier explizit zur NATO. Die EU müsse den Weg der "Lastenteilung konsequent weitergehen, um an einem starken und souveränen Europa in der NATO zu bauen", heißt es dort. Doch das Ziel lautet: strategische Unabhängigkeit. "Wer solche Überlegungen zu einer strategischen Unabhängigkeit Europas als Illusion abtut, liegt falsch und verlässt sich blind darauf, dass Europa auf die transatlantische Sicherheitszusage bedingungslos zählen kann - egal wer in Washington regiert", sagte Fraktionsvize Heinrich.
"Auch deshalb wird Europa mehr Eigenverantwortung übernehmen müssen, um eine echte Partnerschaft zu gestalten." Eigenverantwortung sollen die Europäer aus Sicht der SPD "für unsere Sicherheit und die Stabilität insbesondere in unserer Nachbarschaft übernehmen". Es brauche deshalb mehr Anstrengungen, um europäische Sicherheit auch aus eigener Kraft zu garantieren, "vor allem durch die bessere Koordination der vorhandenen Ressourcen auf europäischer Ebene". Das sei kein Gegensatz zur transatlantischen Sicherheits- und Verteidigungspartnerschaft, so Heinrich. Die SPD bekennt sich im Papier explizit zur NATO. Die EU müsse den Weg der "Lastenteilung konsequent weitergehen, um an einem starken und souveränen Europa in der NATO zu bauen", heißt es dort. Doch das Ziel lautet: strategische Unabhängigkeit. "Wer solche Überlegungen zu einer strategischen Unabhängigkeit Europas als Illusion abtut, liegt falsch und verlässt sich blind darauf, dass Europa auf die transatlantische Sicherheitszusage bedingungslos zählen kann - egal wer in Washington regiert", sagte Fraktionsvize Heinrich.
