Selenskyj: Erwarte Putin am Donnerstag in der Türkei
Kiew (dpa) - Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj will sich mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin zu Friedensgesprächen in der kommenden Woche zusammensetzen. «Ich werde am Donnerstag auf Putin in der Türkei warten, persönlich», schrieb Selenskyj auf der Plattform X. Der Kremlchef hatte in der Nacht zuvor die Aufnahme von Verhandlungen in der Türkei angeboten, um über ein mögliches Ende für den über drei Jahre dauernden Krieg in der Ukraine zu beraten. Selenskyj äußerte die Hoffnung, «dass die Russen keine Ausreden suchen».
Kurz vor Selenskyjs Mitteilung auf X hatte US-Präsident Donald Trump den ukrainischen Staatschef aufgefordert, der von Putin vorgeschlagenen Wiederaufnahme direkter Friedensgespräche in der Türkei zuzustimmen. Nur dann wüssten Kiew, die europäischen Partner und die USA, woran sie seien und könnten entsprechend handeln, schrieb Trump auf seinem Online-Sprachrohr Truth Social. Der Republikaner äußerte gleichzeitig Zweifel daran, dass Putin ein Friedensabkommen schließen wolle. Dieser sei zu sehr damit beschäftigt, «den Sieg im Zweiten Weltkrieg zu feiern». Er spielte damit auf die Parade zum Tag des Sieges über Nazi-Deutschland am Freitag an.
Selenskyj unterstrich in seinem Post, dass die Ukraine ab Montag eine «volle und dauerhafte Feuerpause» erwarte, um eine notwendige Grundlage für die Diplomatie zu schaffen. «Es hat keinen Sinn, das Töten fortzusetzen.» Eine Antwort aus dem Kreml auf Selenskyjs Gesprächsbereitschaft stand am Abend aus.
Gemeinsame Initiative der europäischen Partner
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), der britische Premierminister Keir Starmer, der französische Präsident Emmanuel Macron und Polens Ministerpräsident Donald Tusk hatten mit Selenskyj ultimativ eine Waffenruhe von Russland ab diesem Montag gefordert. Andernfalls drohten Russland weitere Sanktionen - über diese könnte nun an diesem Montag in London bei einer weiteren Konferenz zum Ukraine-Krieg beraten werden. Die USA hatten bereits im März eine 30-tägige Waffenruhe vorgeschlagen. Zuletzt hatte Trump erneut auf diese Waffenruhe gepocht und Russland mit Sanktionen gedroht.
Kremlchef Putin hatte zunächst nur mit einem Gegenangebot geantwortet: Ab Donnerstag könnten direkte Verhandlungen ohne Vorbedingungen zwischen Russland und der Ukraine beginnen. «Diejenigen, die wirklich Frieden wollen, können nicht dagegen sein.» Vorher wollte er allerdings keine Waffenruhe ausrufen. Die Ukraine wehrt sich seit mehr als drei Jahren mit Hilfe westlicher Waffenlieferungen gegen die russische Invasion.
«Wir erwarten von Moskau, dass es jetzt einem Waffenstillstand zustimmt, der echte Gespräche überhaupt erst ermöglichen kann», erklärte Bundeskanzler Friedrich Merz. «Erst müssen die Waffen schweigen, dann können Gespräche beginnen.» Wenn die russische Seite nun Gesprächsbereitschaft signalisiere, sei das zunächst ein gutes Zeichen. «Es ist aber bei weitem nicht hinreichend.» Auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron schrieb auf X: «Es kann keinen Dialog geben, wenn zur gleichen Zeit Zivilisten bombardiert werden.»
In London nimmt Außenminister Johann Wadephul an diesem Montag in London an einer weiteren Konferenz zum Krieg in der Ukraine teil. Der britische Außenminister David Lammy empfängt neben dem deutschen Spitzenpolitiker (CDU) Vertreter aus Frankreich, Italien, Spanien, Polen und der EU sowie den ukrainischen Außenminister Andrij Sybiha.
Neue Kämpfe in der Ostukraine
Im Osten der Ukraine brachen unterdessen am Sonntag neue Kämpfe aus, nachdem die von Putin angeordnete dreitägige Feuerpause abgelaufen war. Nach Darstellung des ukrainischen Generalstabs in Kiew traten russische Truppen zu 67 Angriffen an verschiedenen Frontabschnitten an. Aus den Vororten von Charkiw wurden russische Luftangriffe gemeldet.
In der Nacht und am Morgen meldeten die Hauptstadt Kiew sowie mehrere Gebiete, darunter Odessa, Charkiw und Dnipropetrowsk, erstmals wieder vermehrt Luftalarm und verstärkte Drohnenangriffe. Beide Seiten hatten sich seit Beginn der Feuerpause am Donnerstag immer wieder Verstöße gegen die Vereinbarung vorgeworfen.
Die USA unter Trump im Schlingerkurs
Trump hatte sich zuvor zuversichtlich gezeigt, dass ein Ende der Kämpfe näherrücken könnte. «Ein möglicherweise großer Tag für Russland und die Ukraine», schrieb er auf Truth Social. Nun hat sich sein Ton etwas verändert. Er ließ erneut Unmut über Putins Verhalten erkennen. Bereits in der Vergangenheit äußerte er Skepsis darüber, ob der Kremlchef wirklich ein Friedensabkommen wolle. Dennoch machte er nun sehr klar, dass Kiew den Verhandlungen in der Türkei zustimmen solle. «Führt das Gespräch - jetzt!!!», schrieb der Republikaner in Großbuchstaben.
Die USA hatten zuletzt mehrfach gedroht, sich aus den Vermittlungen über ein Ende des russischen Angriffskriegs zurückzuziehen. Trump hatte eigentlich versprochen, den Krieg nach seinem Amtsantritt im Januar schnell zu beenden. In den vergangenen Woche brachte er mehrfach seinen Frust darüber zum Ausdruck, dass die Verhandlungen bisher kein richtiges Ergebnis gebracht haben. Abwechselnd attackierte er Selenskyj und Putin für ihr Handeln.
Türkei will Gespräche ausrichten
Die Türkei hat sich inzwischen bereiterklärt, die Friedensgespräche zwischen Russland und der Ukraine auszurichten. Bereits 2022 kurz nach Kriegsbeginn hatten Russland und die Ukraine in Istanbul letztlich erfolglose Verhandlungen über ein Ende der Kampfhandlungen geführt.
