Scholz will Impfpflicht für Alle spätestens im März
30. November 2021, 19:04 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) strebt die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland zu Beginn des kommenden Jahres an. "Mein Vorschlag: Anfang Februar oder Anfang März", sagte er der "Bild" (Mittwochausgabe). Die Frage der Höhe von Geldstrafen sei aber konkret noch nicht festgelegt und könne im Gesetzgebungsverfahren gemacht werden.
Nach den Vorstellungen von Scholz soll die Impfpflicht für Alle nicht von der neuen Ampel-Koalition in den Bundestag eingebracht werden, sondern von einer fraktionsübergreifenden Abgeordnetengruppe. "Weil das eine Gewissensfrage ist." Er gehe davon aus, dass es noch dieses Jahr los gehe. Die alte Bundesregierung hatte die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht ausgeschlossen. Als erstes EU-Land hatte Österreich eine solche Maßnahme angekündigt - sie soll ab Februar gelten. Details sind aber auch dort noch offen.
Nach den Vorstellungen von Scholz soll die Impfpflicht für Alle nicht von der neuen Ampel-Koalition in den Bundestag eingebracht werden, sondern von einer fraktionsübergreifenden Abgeordnetengruppe. "Weil das eine Gewissensfrage ist." Er gehe davon aus, dass es noch dieses Jahr los gehe. Die alte Bundesregierung hatte die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht ausgeschlossen. Als erstes EU-Land hatte Österreich eine solche Maßnahme angekündigt - sie soll ab Februar gelten. Details sind aber auch dort noch offen.
