Schneider will E-Auto-Prämie nur für kleine und mittlere Einkommen

Berlin - Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) wirbt dafür, dass Menschen mit hohen Einkommen nicht von der geplanten Kaufprämie für Elektroautos profitieren sollen. "Das wird ein Programm für private Haushalte mit kleinen und mittleren Einkommen", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Gutverdiener müssten nicht auf das Förderprogramm warten, denn sie könnten den Umstieg auch ohne zusätzliche Hilfe schaffen.

"Der eine Effekt des neuen Programms ist also, dass viele künftig die Elektromobilität ausprobieren können, die sich das bisher nicht leisten konnten", erklärte er. "Und der andere Effekt ist ein starker Anreiz für die Autobauer, mehr günstige E-Auto-Modelle anzubieten."

SPD-Fachpolitiker hatten zuletzt eine Kaufprämie von 3.000 Euro für neue und gebrauchte E-Modelle bis 45.000 Euro gefordert. Schneider nannte das einen "Debattenbeitrag einiger Kollegen". Aber es gebe "noch keine feste Vereinbarung dazu". Die Regierung werde schnell ein Gesamtkonzept vorlegen.

Den Ausbau der Lade-Infrastruktur will der Umweltminister mit neuen Vorgaben beschleunigen. "Tankstellen und Supermärkte sollten verpflichtet werden, Ladesäulen bereitzustellen", sagte der SPD-Politiker. "Und die Preise müssen runter. Das gelingt durch Transparenz - etwa durch eine digitale Plattform für Preisvergleiche."

Die Ladeinfrastruktur in Deutschland sei heute schon viel besser als ihr Ruf, fügte Schneider hinzu. "Aber gerade in Städten gibt es noch Nachholbedarf für Menschen, die keine eigene Garage oder Stellplatz haben."