Sally Yates: Meinungsstarke Kurzzeit-US-Justizministerin
Washington (dpa) - Gerade einmal elf Tage lang war Sally Quillian Yates geschäftsführende US-Generalstaatsanwältin und Justizministerin. Die neue Regierung hatte sie gebeten, das Amt von Loretta Lynch zu übernehmen, bis deren designierter Nachfolger Jeff Sessions vom Senat bestätigt wird.
Nun hat Präsident Donald Trump Yates entlassen, weil sie die Anwälte des Justizministeriums angewiesen hatte, dessen Einreiseverbot für Flüchtlinge und Menschen aus sieben mehrheitlich muslimischen Ländern nicht juristisch zu verteidigen. Damit habe sie «das Justizministerium verraten».
Die 56-Jährige hatte dem Ministerium 27 Jahre lang gedient - vor allem als stellvertretende Bundesanwältin in ihrer Heimat, dem südöstlichen Bundesstaat Georgia. Dort war sie etwa leitende Anklägerin im Prozess gegen den Terroristen Eric Rudolph, der unter anderem wegen eines tödlichen Bombenanschlags im Olympic Park von Atlanta während der Olympischen Spiele 1996 zu mehreren lebenslangen Haftstrafen verurteilt wurde.
Trumps Amtsvorgänger Barack Obama nominierte Yates im Jahr 2010 als Chef-Bundesanwältin für Georgia. Fünf Jahre später bestätigte der Senat sie als Lynchs Stellvertreterin. Zwei Jahre lang war sie nach Angaben des Justizministeriums für dessen operatives Tagesgeschäft zuständig. Mit Lynchs Ausscheiden wurde Yates bei Trumps Amtsantritt am 20. Januar kommissarisch ihre Nachfolgerin.
Yates sei im Justizministerium dafür bekannt gewesen, ihre Meinung zu äußern und auch die Regierung zu kritisieren, zitierte die Zeitung «Washington Post» die frühere Ministeriumssprecherin Emily Pierce. Yates schrieb demnach zudem vor zwei Jahren eine als «Yates-Memo» bekannte Richtlinie, nach der es Bundesanwälte zur Priorität machen sollen, nicht nur gegen Unternehmen, sondern auch gegen einzelne Manager zu ermitteln.
Yates war auch dabei, als im Dezember Anklagen gegen sechs frühere und aktuelle Manager des deutschen Autobauers Volkswagen wegen des Abgasskandals bekanntgegeben wurden. Bei VW habe man Hinweise auf eine fast zehnjährige Verschwörung gefunden, sagte sie damals - nicht begangen von «irgendeinem gesichtslosen Konzern, sondern von Menschen aus Fleisch und Blut, die ihre Position nutzten, um Regulierer und Verbraucher zu betrügen».
Yates stammt aus der Metropole Atlanta. Ihr Jurastudium an der nahegelegenen University of Georgia schloss sie magna cum laude ab. Sie ist verheiratet und hat zwei Kinder.
