Sachsen-Anhalt: AfD schließt Daniel Roi nicht aus
04. Februar 2017, 10:38 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Magdeburg (dts) - Die Landtagsfraktion der Alternative für Deutschland in Sachsen-Anhalt schließt den Abgeordneten Daniel Roi nicht aus. Fünfzehn Abgeordnete stimmten für den Ausschluss, siebzehn wären nötig gewesen. Sechs Abgeordnete stimmten gegen den Ausschluss, drei enthielten sich.
Damit hat die Fraktion eine mögliche Spaltung abgewendet: Im Falle eines Ausschlusses des ehemaligen parlamentarischen Geschäftsführers der Fraktion wäre mit weiteren Austritten zu rechnen gewesen. Roi wird, unter anderem von Landeschef André Poggenburg, vorgeworfen, interne Dokumente an die Presse weitergeleitet zu haben. Diese stehen im Zusammenhang mit einer Ermittlung der Erfurter Staatsanwaltschaft gegen den AfD-Abgeordneten Matthias Büttner. Poggenburg zeigte sich "nicht unzufrieden mit dem Ergebnis", dennoch seien der Geheimnisverrat durch Roi "schwerwiegend". Er bezeichnete den Ausgang der Abstimmung als "Burgfrieden", auch mit Blick auf die kommenden Bundestagswahlen.
Damit hat die Fraktion eine mögliche Spaltung abgewendet: Im Falle eines Ausschlusses des ehemaligen parlamentarischen Geschäftsführers der Fraktion wäre mit weiteren Austritten zu rechnen gewesen. Roi wird, unter anderem von Landeschef André Poggenburg, vorgeworfen, interne Dokumente an die Presse weitergeleitet zu haben. Diese stehen im Zusammenhang mit einer Ermittlung der Erfurter Staatsanwaltschaft gegen den AfD-Abgeordneten Matthias Büttner. Poggenburg zeigte sich "nicht unzufrieden mit dem Ergebnis", dennoch seien der Geheimnisverrat durch Roi "schwerwiegend". Er bezeichnete den Ausgang der Abstimmung als "Burgfrieden", auch mit Blick auf die kommenden Bundestagswahlen.
