Russlandbeauftragter erwartet Rückschläge im Verhältnis zu Moskau
03. Januar 2019, 08:23 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Der Russlandbeauftragte der Bundesregierung, Dirk Wiese (SPD), rechnet in absehbarer Zeit nicht mit einer Entspannung im Verhältnis zu Moskau. "Wir werden Rückschläge erleben", sagte Wiese der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Das Jahr 2018 habe gezeigt, "dass Russlands Politik unberechenbar sein kann", so Wiese.
Deswegen müsse man sich auf neue Rückschläge einstellen. Zudem werde Ende März in der Ukraine ein neuer Präsident gewählt. "Hier wird es wenig Raum für Kompromisse geben." Bewegung im Friedensprozess für die Ostukraine "dürfte es erst nach den Stichwahlen im April geben". Wiese sagte weiter, er glaube, dass der russische Präsident Wladimir Putin versucht sein könnte, über das offizielle Ende seiner Amtszeit Präsident zu bleiben. "Nach jetziger, geltender Verfassung ist die Ära Putin 2024 beendet. Dafür lege ich die Hand aber nicht ins Feuer. Die Unsicherheit wird steigen und lähmend wirken", sagte der SPD-Politiker.
Deswegen müsse man sich auf neue Rückschläge einstellen. Zudem werde Ende März in der Ukraine ein neuer Präsident gewählt. "Hier wird es wenig Raum für Kompromisse geben." Bewegung im Friedensprozess für die Ostukraine "dürfte es erst nach den Stichwahlen im April geben". Wiese sagte weiter, er glaube, dass der russische Präsident Wladimir Putin versucht sein könnte, über das offizielle Ende seiner Amtszeit Präsident zu bleiben. "Nach jetziger, geltender Verfassung ist die Ära Putin 2024 beendet. Dafür lege ich die Hand aber nicht ins Feuer. Die Unsicherheit wird steigen und lähmend wirken", sagte der SPD-Politiker.
