Russland erklärt Amnesty International zur unerwünschten Organisation
In einem rigorosen Schritt hat Russland die Arbeit der renommierten Menschenrechtsorganisation Amnesty International in seinem Land für unerwünscht erklärt. Die Moskauer Generalstaatsanwaltschaft begründete diesen drastischen Entschluss mit Vorwürfen, Amnesty sei ein "Zentrum zur Vorbereitung globaler russophober Projekte", finanziert angeblich durch Unterstützer des Kiewer Regimes. Insbesondere wird der Organisation vorgehalten, die Spannungen in der Region seit Ausbruch des Ukraine-Konflikts weiter verschärft zu haben.
Die Einstufung als unerwünschte Organisation in Russland ist praktisch gleichbedeutend mit einem Verbot, das Amnesty International nun vor enorme Herausforderungen stellt. Als eine der prominentesten Vertreterinnen für Menschenrechte wirft die Organisation Moskau regelmäßig gravierende Menschenrechtsverletzungen im Ukraine-Konflikt vor und kritisiert die Unterdrückung von Andersdenkenden.
Seit dem Beginn des Krieges in der Ukraine hat Russland bereits eine Vielzahl von Entitäten wegen ähnlicher Vorwürfe zu unerwünschten Organisationen erklärt. Zu den betroffenen Institutionen zählen auch bedeutende Akteure wie das Deutsche Historische Institut und die Deutsche Gesellschaft für Osteuropakunde, die sich nun ebenfalls mit einem Arbeitsverbot konfrontiert sehen.