Rüstungskooperation mit der Golfregion: Merz verspricht engere Zusammenarbeit
Bundeskanzler Friedrich Merz hat bei seinem Besuch in der Golfregion den dortigen Partnern eine intensivere Zusammenarbeit im Rüstungsbereich zugesichert. Von Katar aus erklärte Merz, dass es im gemeinsamen Interesse sei, die Sicherheit weltweit zu stärken, was auch Verteidigungsmaßnahmen erfordere.
Eine intensivere Rüstungskooperation könnte daher zwischen Deutschland und verlässlichen Partnern wie Katar und Saudi-Arabien entstehen. Merz betonte jedoch, dass trotz dieser Bestrebungen weiterhin einzelne Exportentscheidungen kritisch untersucht würden, um einen ungezügelten Waffenhandel zu vermeiden.
Bereits im vergangenen Sommer sei ein Schritt in diese Richtung erfolgt, als die Bundesregierung den Export zusätzlicher Eurofighter nach Saudi-Arabien genehmigte. Früher waren Waffenlieferungen in diese Region, vor allem nach Saudi-Arabien, stark eingeschränkt, da Bedenken hinsichtlich der Menschenrechtslage und der Beteiligung an Konflikten wie dem Jemen-Krieg bestanden.
Interessanterweise kamen Menschenrechtsfragen auch während seines Besuchs zur Sprache, jedoch wählte Merz den Weg des vertraulichen Dialogs und sprach diese Themen hinter verschlossenen Türen an.
