Rösler: Sparpotenzial bei Arzneien ausschöpfen
Rösler sagte am Donnerstagabend in Berlin nach einem Treffen mit Vertretern der Krankenkassen und der pharmazeutischen Industrie: «Deutschland hat eines der besten Gesundheitssysteme, in dem der Zugang zu neuen innovativen Arzneimitteln für GKV-Versicherte gesichert ist. In Deutschland sind allerdings auch die Preise von innovativen Medikamenten besonders hoch. Hier wollen wir ran.»
Es blieb zunächst offen, ob die Pharmaindustrie Entgegenkommen signalisierte. Rösler sagte jedenfalls: «Wir sind auf einem guten Weg. Ich bin erfreut, dass die Vertreter der Kassen und der Pharmaindustrie die Zeichen der Zeit erkannt haben. Auch die Pharmaindustrie muss ihren Beitrag leisten.» Rösler bekräftigte, er wolle «in den nächsten Wochen» ein Konzept zur Kostensenkung bei neuen, teuren Medikamenten vorlegen. «Dabei werden sowohl Vertragsverhandlungen zwischen Krankenkassen und pharmazeutischen Herstellern als auch die Kosten-Nutzen-Bewertung eine wichtige Rolle spielen», erläuterte er nach dem Treffen.
Unmittelbar vor den Gesprächen warnte der Vorsitzende des Bundesverbands der Pharmazeutischen Industrie (BPI), Bernd Wegener, in der ARD, «dass Arzneimittel (...) auf einmal wie eine Konsumware verramscht werden sollen zum Nulltarif im Fortschrittsbereich». Rösler müsse Balance halten zwischen Fortschritt und Wirtschaftlichkeit. Er wollte dem Minister eigene Vorschläge unterbreiten.
Vergangene Woche hatten die gesetzlichen Krankenkassen Rösler Vorschläge gemacht, wie rund vier Milliarden Euro gespart und damit weitere Zusatzbeiträge zulasten der Versicherten verhindert werden könnten. Dazu zählen eine Absenkung der Mehrwertsteuer für Arzneimittel von 19 auf 7 Prozent, eine deutliche Erhöhung des Herstellerabschlags für Arzneien, die Rücknahme einer Absenkung des Apothekenabschlags und die Reduzierung der Großhandelsmarge für Medikamente. Bei neuen, teuren Mitteln sollten Preise nicht mehr beliebig durch die Hersteller festgesetzt werden dürfen.
Der BPI forderte hingegen, dass die Kassen zunächst auch weiter den vollen Herstellerpreis eines neuen Mittels sofort nach Zulassung bezahlten sollten. Einzelverträge zwischen Kassen und Herstellern sollten den Zahl-Betrag für die Kassen aber senken. Würden innerhalb von fünf Jahren so nicht 30 Prozent der gesetzlichen Krankenversicherung abgedeckt, solle ein Preis vereinbart werden, sagte Wegener. Die Kassen wiesen dies als ungenügend zurück.
Wegener kündigte an: «Wir haben uns als Industrie der Aufgabe zu stellen, neben dem Preis auch den Nutzen, den ein Arzneimittel stiftet, zu belegen.» Er betonte, dass «90 Prozent des Krebses bei Kindern, Blutkrebs bei Kindern heilbar ist». Auch Erfolge gegen die Immunschwächekrankheit AIDS gebe es nicht zum Nulltarif. Den Kassen hielt er entgegen, deren Verwaltungskosten seien «nur wenig geringer als die Arzneimittelausgaben im ganzen System».
Der AOK-Bundesverband begrüßte, dass Rösler in den Arzneimittel- Rabattverträgen ein wichtiges Instrument zur Ausgabenbegrenzung sehe. «Die Angriffe der Pharmaverbände gegen die Rabattverträge zeigen nur, dass wir endlich ein wirkungsvolles Instrument haben, um die ausufernden Arzneimittelausgaben ohne Verlust an Qualität in den Griff zu bekommen», sagte Verbands-Chef Herbert Reichelt.
Der Bremer Gesundheitsexperte Gerd Glaeske rief Rösler zur Härte auf. «Wenn Rösler die Kosten in der gesetzlichen Krankenversicherung senken will, muss er sich mit der Pharma-Industrie anlegen», sagte er der «Rhein-Zeitung». Bis zu neun Milliarden Euro könnten bei Arznei und Kliniken gespart werden. VFA-Geschäftsführerin Cornelia Yzer hatte im dpa-Gespräch Rückerstattungen an die Kassen vorgeschlagen. «Beispielsweise kann ein Hersteller mit einer Krankenkasse vereinbaren, bei einem neuen Medikament zu einem bestimmten Preis ein Teil zurückzuzahlen, wenn die Therapie-Erfolge geringer ausfallen als erwartet.»
