Polen verschärft Kontrollen an der Grenze zu Deutschland

Polens Grenzschutz hat mit temporären Kontrollen an der Grenze zu Deutschland begonnen, nachdem das Innenministerium dies auf der Plattform X bekannt gab. Seit Mitternacht werden Reisende an insgesamt 52 Grenzübergängen überprüft. Die Maßnahme erfolgt mit Unterstützung der Militärpolizei, die an einer Kontrollstelle in Krajnik Dolny künftige Pendler überwacht, die von der brandenburgischen Stadt Schwedt kommen – darunter auch deutsche Bürger, die vor Arbeitsbeginn in Polen günstig tanken möchten.

Lastwagen sind von den Kontrollen nicht betroffen. Der polnische Innenminister, Tomasz Siemoniak, hat klargestellt, dass sich die Kontrollen hauptsächlich gegen Menschenschmuggler richten. "Normale Reisende haben nichts zu befürchten", äußerte sich Siemoniak. Die Beamten achten besonders auf Minibusse, Autos mit vielen Insassen und Fahrzeuge mit getönten Scheiben. Die Verschärfungen sollen bis zum 5. August Bestand haben.

Reisende müssen in dieser Zeit einen Personalausweis oder Reisepass mit sich führen. Auch die polnisch-litauische Grenze erfährt ähnliche Kontrollen. Dabei wurde ein estnischer Staatsbürger festgenommen, der vier Personen unerlaubt ins Land zu bringen versuchte. Die Kontrollen in Polen sind eine Reaktion auf bereits bestehende Maßnahmen der deutschen Behörden zur Eindämmung irregulärer Migration.

Deutschland praktiziert seit Oktober 2023 Stichprobenkontrollen an seiner Ostgrenze. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte im Mai intensivere Kontrollen und die optionale Zurückweisung von Asylsuchenden angeordnet, was in Polen ein umstrittenes Thema ist.