Plädoyer für Demokratie: Pistorius mahnt zu engagiertem Einsatz
In einer nachdrücklichen Ansprache hat der geschäftsführende Verteidigungsminister Boris Pistorius die deutsche Bevölkerung dazu aufgerufen, sich intensiver für den Erhalt und den Schutz der Demokratie zu engagieren. Bei einer Veranstaltung des traditionsreichen Reichsbanners Schwarz-Rot-Gold, das sich schon in der Weimarer Republik für demokratische Werte eingesetzt hatte, betonte der SPD-Politiker die Dringlichkeit dieses Anliegens. "Unsere Demokratie ist erneut in Gefahr, so sehr wie schon lange nicht mehr", warnte Pistorius.
Mit deutlichen Worten wies er auf die jüngsten Erfolge einer rechtsextremen Partei hin, die sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene bedeutende Wahlergebnisse erzielt hat. Auch wenn Pistorius die AfD nicht beim Namen nannte, war die Zielrichtung seiner Kritik eindeutig: "Diese Wahlerfolge sind für Deutschland eine Zäsur und ein Debakel zugleich." Solche populistischen Bewegungen stellten die Werte der Demokratie offen und aggressiv infrage, erklärte er und machte dabei auf die Instrumente von Hass und Hetze aufmerksam.
Der Minister rief dazu auf, dass die Verteidigung der Demokratie nicht allein der Staat führen kann. Vielmehr brauche es den Einsatz engagierter Bürgerinnen und Bürger. "Unsere Demokratie ist mehr als der Wahlzettel alle vier Jahre", mahnte Pistorius. Er appellierte dabei an alle, ob in politischen Parteien, bei Demonstrationen, im Sportverein, am Arbeitsplatz oder im familiären Umfeld, aktiv für die demokratischen Ideale einzutreten und sie tatkräftig zu verteidigen.
Der historische Bezug zur Veranstaltung wurde durch das fast 100-jährige Bestehen des Reichsbanners untermalt. Diese Bewegung, 1924 gegründet, um die junge Weimarer Republik vor extremistischen Bedrohungen zu schützen, war eine der größten Massenorganisationen ihrer Zeit. Mit mehr als 1,5 Millionen Mitgliedern war sie ein Verteidigungsbollwerk für die Demokratie, in dem Männer zusammenkamen, um gegen extremistische Tendenzen anzukämpfen.
Zum Abschluss der Veranstaltung erwies Pistorius zusammen mit Vertretern des Reichsbanners am Friedhof Columbiadamm in Berlin-Neukölln einem historischen Vorreiter des Kampfes gegen den Nationalsozialismus die Ehre. Mit einer Kranzniederlegung am Grab des Lagerarbeiters Erich Schulz erinnerte er an dessen Opferbereitschaft, mit der er als erstes Todesopfer des Reichsbanners im Jahr 1925 im Einsatz für eine demokratische Zukunft fiel.
