Pistorius verbannt private Handys aus Bundeswehr-Dienststellen

Berlin - Aus Angst vor Spionageangriffen schränkt das Haus von Boris Pistorius (SPD) die Nutzung von privaten Mobiltelefonen im Verteidigungsministerium und in Dienststellen der Bundeswehr drastisch ein.

In einer aktuellen Sicherheitsanweisung, über die der "Spiegel" berichtet, heißt es, dass keine privaten Geräte wie Handys, Tablets oder Smartwatches in persönliche oder virtuelle Besprechungen mitgebracht werden dürfen, in denen Inhalte besprochen werden, die als "Verschlusssache - nur für den Dienstgebrauch" oder höher eingestuft sind. Besonders gelte dies, wenn es in den Runden um die "Planung von Übungsvorhaben / Einsätzen" oder die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr gehe. Vor solchen Terminen müssen alle privaten Geräte in Schließfächern auf den Fluren gesperrt werden. Die Regel gilt auch für Amtsstuben, in denen Dokumente lagern, die als "Verschlusssache" eingestuft sind.

Grund für die Maßnahme sei die erhebliche Bedrohung durch Spionage, die auch zur Vorbereitung von Sabotageakten dienen könne, heißt es in der Anweisung. Die Bundeswehr sei derzeit "priorisiertes Aufklärungsziel insbesondere russischer Spionageaktivitäten", so die Warnung. Auch China verfolge einen "strategischen und langfristigen Ansatz der nachrichtendienstlichen Informationsgewinnung".