Höhere Prämien sollen freiwillige Rückkehr nach Syrien ankurbeln

Berlin - Auch knapp eineinhalb Jahre nach dem Regimesturz läuft die freiwillige, mit Prämien geförderte Rückkehr von Syrern in ihre Heimat nur schleppend. Mit Stand vom 27. März weiß das Bundesinnenministerium von gerade einmal 9867 Syrern, die seit 2024 freiwillig gegangen sind, berichtet der "Spiegel".

Zwar unterstützt die Regierung solche Ausreisen inzwischen wieder mit Geld, derzeit sind allerdings beim zuständigen Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) gerade einmal 844 Anträge für 1.517 Personen in Arbeit, die auf Hilfe aus dem einschlägigen Bund-Länder-Fördertopf zielen. Der Präsident des Bamf, Hans-Eckhard Sommer, hatte kürzlich im "Spiegel" höhere Prämien für freiwillige Rückkehrer angeregt. Die bisherigen Prämien - in der Regel 1.000 Euro pro Erwachsenen - seien nicht attraktiv genug. Zudem gilt es im Bamf als offenes Geheimnis, dass die komplizierte Berechnung der Rückkehrprämien nach den Umständen des Einzelfalls zu viel Aufwand verursacht. Pauschalen würden die Abwicklung erleichtern.

Das Innenministerium teilte dazu auf Anfrage mit, man habe beides im Blick und bewerte das "kontinuierlich". Derzeit leben laut Ministerium rund 500.000 Syrer mit einem befristeten Schutztitel in Deutschland. Kürzlich hatte es nach einem Treffen von Bundeskanzler Friedrich Merz mit Syriens Machthaber Ahmed al-Scharaa Verwirrung um eine angebliche Aussage aus dem Gespräch gegeben, dass 80 Prozent der Syrer in ihre Heimat zurückkehren sollten.