Union und SPD wollen am 12. Mai über weitere Vorhaben beraten

16. April 2026, 12:19 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Pressekonferenz nach Koalitionsausschuss am 13.04.2026
via dts Nachrichtenagentur
Pressekonferenz nach Koalitionsausschuss am 13.04.2026
Union und SPD beraten am 12. Mai über weitere Reformen und die Wirkungen bisheriger Maßnahmen.

Berlin - Union und SPD wollen ihre Reformberatungen offenbar am 12. Mai in einem weiteren Koalitionsausschuss fortsetzen.

Das berichtet die "Rheinische Post" (Freitagsausgabe) unter Berufung auf Koalitionskreise. Dabei soll es dem Vernehmen nach unter anderem um die nächsten Vorhaben und auch um die Wirkung der bisherigen Beschlüsse gehen. Etwa des Tankrabatts, der zum 1. Mai für zwei Monate in Kraft treten soll.

Aus der Koalition wurde zudem darauf verwiesen, dass es auch abseits des Koalitionsausschusses Gespräche über die genaue Ausgestaltung der Reformen etwa bei Gesundheit und Pflege gebe.

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16.04.2026 · 12:19 Uhr
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