Petentin macht Druck für Social-Media-Verbot

Berlin - Die Initiatorin der Petition "Social Media ab 16", Jeannette Deckers, hält es für falsch, mit einer Entscheidung über ein Verbot bis zu den Ergebnissen einer Expertenkommission in einem Jahr abzuwarten, wie es Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) angekündigt hat.

"Deutschland wartet ab, während andere Länder wie Australien die Gefahren klar sehen und längst handeln", sagte Deckers der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Es verstreiche nun mindestens ein Jahr, in dem Kinder weiter ungeschützt im Netz unterwegs seien. "Der Staat muss regulieren, sofern ihm Kinder- und Jugendschutz wichtig ist."

Einwände gegen ein Verbot, wie sie etwa das Deutsche Kinderhilfswerk mit dem Verweis auf das Recht auf digitale Teilhabe vorbringt, hält die Initiatorin der Petition für nicht stichhaltig. Deckers argumentiert dagegen: "Das Recht auf digitale Teilhabe bedeutet nicht, dass Kinder ein Recht auf Teilhabe an Pornografie, Cybergrooming, Gewaltvideos und Radikalisierung haben. Doch genau dies ist Alltag auf Kinder-Smartphones. Dürften sie Social Media nicht mehr nutzen, hätten sie dennoch die Möglichkeit der digitalen Teilhabe, aber über kindgerechte, sichere Angebote wie Online-Bibliotheken, Kindernachrichten-Seiten."

Dem Recht auf digitale Teilhabe stünden weitere Rechte der UN-Kinderrechtskonvention gegenüber, die besonders in den sozialen Medien täglich missachtet werden. "Nämlich der Schutz der Daten und der Privatsphäre und der Schutz vor Gewalt und Ausbeutung."

Ihre Petition hat auf dem Portal Openpetition mehr als 155.000 Unterstützer. Zuletzt hatten sich neben dem Deutschen Kinderhilfswerk auch Politiker wie CSU-Chef Markus Söder gegen ein Verbot ausgesprochen.