OSZE stellt "Sicherheitsrisiko" bei US-Wahl fest
Wien (dts) - Die OSZE hat bei der Beobachtung der Präsidentenwahl in den USA ein "Sicherheitsrisiko" festgestellt. Es habe Anstrengungen im Bereich Sicherheit der elektronischen Wahlsysteme gegeben, sagte der OSZE-Chefwahlbeobachter Michael Link den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Viele der verwendeten Wahlcomputer sind jedoch veraltet und entsprechen nicht internationalen Standards, dies ist ein Sicherheitsrisiko."
Zudem entspreche das US-Wahlsystem "vielerorts nicht mehr internationalen Standards", sagte Link. So werde etwa in vielen Bundesstaaten ehemaligen und gegenwärtigen Häftlingen das Wahlrecht pauschal entzogen. Link kritisierte zudem den Wahlkampf des designierten US-Präsidenten. "Donald Trump hat während der Wahlkampagne mehrfach bewusst die Grenze zur Hassrede überschritten", sagte Link. Es sei ein gefährlicher Präzedenzfall, dass er damit Erfolg haben konnte.
Zudem entspreche das US-Wahlsystem "vielerorts nicht mehr internationalen Standards", sagte Link. So werde etwa in vielen Bundesstaaten ehemaligen und gegenwärtigen Häftlingen das Wahlrecht pauschal entzogen. Link kritisierte zudem den Wahlkampf des designierten US-Präsidenten. "Donald Trump hat während der Wahlkampagne mehrfach bewusst die Grenze zur Hassrede überschritten", sagte Link. Es sei ein gefährlicher Präzedenzfall, dass er damit Erfolg haben konnte.
