Opposition hält Rot-Rot-Grün 2013 für unrealistisch
20. September 2012, 15:39 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Bundestagsabgeordnete von SPD, Grünen und Linkspartei haben sich hinsichtlich der Bildung einer rot-rot-grünen Bundesregierung nach den Wahlen im kommenden Jahr skeptisch geäußert. In einem Gespräch mit der Tageszeitung "Neues Deutschland" (Freitagausgabe) sagte der SPD-Politiker Frank Schwabe, er sehe bei der Linken die "größten Hürden". Sven-Christian Kindler von den Grünen verwies auf die Forderungen der Linkspartei wie den Abzug der Bundeswehr von allen Auslandseinsätzen und den Stopp der Rüstungsexporte: "Das halte ich 2013, gerade mit der SPD, nicht für realistisch."
Der Linken-Abgeordnete Stefan Liebich sagte, seine Partei müsse "mit einem eigenen Profil antreten, aber nicht die Türen zuschlagen, ehe die Wähler entschieden haben". Versuche, im Rahmen der so genannten Oslo-Gruppe aus jüngeren Abgeordneten von SPD, Grünen und Linkspartei die Gemeinsamkeiten der drei Parteien auszuloten, hätten Liebich zufolge die selbst gesteckten Ziele bisher nicht erreicht. "Wir wollten einen Beitrag dazu leisten, dass es zu neuen gesellschaftlichen und perspektivisch auch parlamentarischen Mehrheiten kommt", so der Abgeordnete. Dem sei man "Dank der Führungen unserer Parteien und Fraktionen kaum näher gekommen". Selbst in Punkten, in denen SPD, Grüne und Linke sich einig sind, sei man "nicht als eine gemeinsame Opposition aufgetreten. Das war absurd. Und hat das Regierungsgeschäft für Angela Merkel erleichtert."
Der Linken-Abgeordnete Stefan Liebich sagte, seine Partei müsse "mit einem eigenen Profil antreten, aber nicht die Türen zuschlagen, ehe die Wähler entschieden haben". Versuche, im Rahmen der so genannten Oslo-Gruppe aus jüngeren Abgeordneten von SPD, Grünen und Linkspartei die Gemeinsamkeiten der drei Parteien auszuloten, hätten Liebich zufolge die selbst gesteckten Ziele bisher nicht erreicht. "Wir wollten einen Beitrag dazu leisten, dass es zu neuen gesellschaftlichen und perspektivisch auch parlamentarischen Mehrheiten kommt", so der Abgeordnete. Dem sei man "Dank der Führungen unserer Parteien und Fraktionen kaum näher gekommen". Selbst in Punkten, in denen SPD, Grüne und Linke sich einig sind, sei man "nicht als eine gemeinsame Opposition aufgetreten. Das war absurd. Und hat das Regierungsgeschäft für Angela Merkel erleichtert."
