Obama wettert vor Veteranen gegen Waffenlobbyisten
Die zeitgemäße Ausrüstung der US-Streitkräfte mache «eine fundamentale Reform» der bisherigen Ausgabenpolitik für die Verteidigung notwendig, sagte Obama vor Kriegsveteranen in Phoenix (Arizona). Er kritisierte die US-Waffenindustrie und Volksvertreter im Kongress, die sich für Systeme einsetzten, «die besser geeignet sind, die Sowjets auf den Feldern Europas zu bekämpfen als die Aufständischen im wilden Gelände Afghanistans».
20 Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges sei ein Verteidigungshaushalt mit solchen Schwerpunkten «einfach nicht akzeptabel». Obama drohte dem Kongress mit seinem präsidialen Veto, falls Waffensysteme lediglich mit Blick auf Erhalt von Arbeitsplätzen oder aus Rücksicht auf Industrie-Interessen beschlossen würden. Er brauche auch keinen Präsidenten-Helikopter, «in dem ich mir ein Essen kochen könnte, während wir unter nuklearem Beschuss stehen», sagte er mit bitterer Ironie unter dem Gelächter der Zuhörer. «Wenn die USA atomar angegriffen werden, würde ich als allerletztes daran denken, mir einen Snack zuzubereiten.»
Der Entwurf des Verteidigungshaushalts, der dem US-Repräsentantenhaus vorliegt, sieht laut der «Washington Post» die Anschaffung von insgesamt 28 Hubschraubern für das Weiße Haus im Gesamtwert von 11,2 Milliarden Dollar vor. Obama will das Programm verhindern.
Der amerikanische Steuerzahler habe schon Milliarden für fragwürdige Rüstungsaufträge und «exotische Projekte, die Jahre hinter dem Zeitplan hinterherhinken» ausgeben müssen, sagte Obama. Lobbyisten versuchten Waffensysteme durchzusetzen, «die nicht einmal unsere Militärs wollen». Es sei höchste Zeit, diese Entwicklung zu stoppen. «Es ist eine Beleidigung des amerikanischen Volkes und unserer Truppen.»
Der US-Präsident verwies auf die erfolgreiche Verhinderung des Baus weiterer Kampfflugzeuge vom Typ F-22. Sie hätten die Steuerzahler fast zwei Milliarden Dollar gekostet, obwohl das Pentagon gegen die Anschaffung zusätzlicher Maschinen gewesen sei. Der US-Senat war im Juli mit Mehrheit den Forderungen Obamas und von Verteidigungsminister Robert Gates gefolgt, die sich gegen neue F-22-«Raptor»-Kampfjets ausgesprochen hatten. Es fehlt noch die formelle Zustimmung des Repräsentantenhauses, die aber in Washington als sicher gilt.
