Obama: 2014 kann für Amerika «Jahr des Durchbruchs werden»
Washington (dpa) - US-Präsident Barack Obama hat sich für das kommende Jahr viel vorgenommen. Nach anhaltend guten Konjunkturdaten müsse 2014 für Amerika wirtschaftlich zum «Jahr des Durchbruchs» werden, sagte er in Washington kurz vor seinem Abflug in den Weihnachtsurlaub auf Hawaii.
Auch in der NSA-Affäre kündigte er Entscheidungen nach seiner Rückkehr an. Korrekturen bei der stark kritisierten Gesundheitsreform, Diskussionen über Irans Atomprogramm sowie der Streit über die Schulden und das Einwanderungsgesetz werfen ihre Schatten voraus. Er wolle richtig anpacken, versicherte Obama.
Schon für Januar kündigte er «definitive Aussagen» an, inwiefern er die Ratschläge seiner Expertengruppe zur Reform der Geheimdienstprogramme umsetzen wolle. «Ich nehme das sehr ernst», sagte der Präsident bei seiner letzten Pressekonferenz des Jahres. Dabei räumte er ein, dass die Datensammlung und Abhöraktionen der Spionagebehörde NSA zu einem Vertrauensverlust bei Amerikanern und ausländischen Partnern geführt hätten. Die Enthüllungen des ehemaligen NSA-Mitarbeiters Edward Snowden hätten einen «unnötigen Schaden» für die Geheimdienstarbeit und die Diplomatie verursacht.
Besonders im Ausland habe es wenige rechtliche Einschränkungen für die Spionageaktivitäten gegeben, meinte er. Eine unabhängige Gruppe hatte Obama jüngst 46 Änderungen empfohlen, die ausdrücklich auch stärkere Zurückhaltung bei der Überwachung von Ausländern vorsehen. Am Freitag war bekanntgeworden, dass die NSA und sein britischer Partnerdienst GCHQ auch EU-Kommissar Joaquín Almunia und höchstwahrscheinlich Israels damaligen Regierungschef Ehud Olmert überwacht hatten.
Mit Blick auf die Wirtschaft sagte Obama, das kommende Jahr werde entscheidend für die Erholung von der zurückliegenden Krise sein. Er ging auf positiven Konjunkturzahlen der vergangenen Wochen ein und meinte: «Die Wirtschaft ist stärker als sie seit langer seit war.»
In den Diskussionen über die Vereinbarung mit dem Iran sagte er, dass neue Sanktionen, die einige US-Politiker fordern, nicht hilfreich wären. «Wenn wir es mit den Verhandlungen ernst meinen, dann müssen wir eine Atmosphäre schaffen, in der der Iran bereit ist, sich zu bewegen, obwohl es für ihn unbequem ist», meinte Obama.
Bei der Gesundheitsreform signalisierte Obama, dass er bei dem Großprojekt als Verantwortlicher einiges «vermasselt» habe. Doch die schweren technischen Mängel mit der Internetseite für die Registrierung der Bürger in der Startphase seien weitgehend behoben. Auf seine sehr schlechten Umfragewerte angesprochen, sagte Obama: «Meine Umfragewerte sind immer viel auf und ob gegangen.
Insgesamt war für Obama 2013 kein gutes Jahr. Der Abhörskandal, ein harter Kampf mit der Opposition um die Finanzen und neue Gesetze wie auch außenpolitische Probleme setzten im ersten Jahr nach seiner Wiederwahl stark zu. Wenige Stunden vor seinem Abflug nach Hawaii (0100 MEZ Samstag) erreichte das Weiße Haus aber auch eine richtig gute Nachricht. 4,1 Prozent hochgerechnetes Wirtschaftswachstum im dritten Quartal - für Obama war das Labsal für die Seele.
Wieder einmal verbringt die «First Family» die Weihnachtsferien im sommerlich warmen Hawaii. Baden, Surfen und Golf sind angesagt, Ehefrau Michelle und die Töchter Sasha und Malia dürften ihren Vater mehr genießen als im Alltagsstress im Weißen Haus - in den vergangenen Jahren musste der Präsident den Urlaub wegen Ärger in Washington allerdings des öfteren verkürzen.
Laut «Huffington Post» verbringen die Obamas die Feiertage vermutlich erneut in einer Luxusvilla auf der Insel Oahu, in der sie bereits in den Vorjahren logierten. Obama liebt Hawaii vor allem deshalb, weil er dort einen Teil seiner Kindheit verbrachte. Die Obamas wollen dem Vernehmen nach gut zwei Wochen in Hawaii bleiben.
