Niebel stellt Myanmar Sanktions-Abbau und mehr deutsche Hilfe in Aussicht
11. Februar 2012, 08:51 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat einen baldigen Abbau der Sanktionen gegenüber Myanmar angekündigt und zugleich ein deutlich stärkeres deutsches Engagement bei der Aufbauhilfe für das über Jahrzehnte von einer Militärdiktatur geprägte asiatische Land angekündigt. In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe) sagte Niebel zugleich, die Demokratisierung des Landes in den letzten Monaten nach einer Phase deutlicher und entschiedener Sanktionen der Staatengemeinschaft "kann ein Modell auch für den Umgang mit anderen Ländern sein". Niebel reist am Wochenende als erster deutscher Regierungsvertreter seit 1984 nach Myanmar.
Maßstab für die Aufhebung der internationalen Sanktionen, insbesondere auch der EU-Maßnahmen, seien freie und faire Wahlen, nationale Aussöhnung mit den ethnischen Minderheiten und die Entlassung aller noch inhaftierten politischen Gefangenen. "Ich bin zuversichtlich, dass wir die Zusammenarbeit mit Myanmar vertiefen und die Sanktionen im April verändern werden können", sagte Niebel. "Wenn die Rahmenbedingungen stimmen, werden wir uns stärker engagieren. Und: Wir wollen uns gerne stärker einbringen." Das harte Militärregime habe das Land bis vor kurzem unter einem bleiernen Vorhang gehalten. "Die folgerichtigen Sanktionen und die deutlich formulierte Kritik an der Menschenrechtssituation waren eindeutige Signale an die Militärregierung, ihren Kurs zu ändern. Der Erfolg zeigt, dass wir mit unserer Politik nicht falsch lagen. Spürbare Sanktionen, klare Kritik und transparente Kriterien, welche Schritte zu einer Veränderung der Sanktionen führen können - das kann ein Modell auch für den Umgang mit anderen Ländern sein", meinte Niebel.
Maßstab für die Aufhebung der internationalen Sanktionen, insbesondere auch der EU-Maßnahmen, seien freie und faire Wahlen, nationale Aussöhnung mit den ethnischen Minderheiten und die Entlassung aller noch inhaftierten politischen Gefangenen. "Ich bin zuversichtlich, dass wir die Zusammenarbeit mit Myanmar vertiefen und die Sanktionen im April verändern werden können", sagte Niebel. "Wenn die Rahmenbedingungen stimmen, werden wir uns stärker engagieren. Und: Wir wollen uns gerne stärker einbringen." Das harte Militärregime habe das Land bis vor kurzem unter einem bleiernen Vorhang gehalten. "Die folgerichtigen Sanktionen und die deutlich formulierte Kritik an der Menschenrechtssituation waren eindeutige Signale an die Militärregierung, ihren Kurs zu ändern. Der Erfolg zeigt, dass wir mit unserer Politik nicht falsch lagen. Spürbare Sanktionen, klare Kritik und transparente Kriterien, welche Schritte zu einer Veränderung der Sanktionen führen können - das kann ein Modell auch für den Umgang mit anderen Ländern sein", meinte Niebel.
