Netanyahus Verteidigung im Korruptionsprozess: Eine Suche nach der Wahrheit im Spannungsfeld
Israels Premierminister Benjamin Netanyahu wird diese Woche erstmals persönlich in seinem Korruptionsprozess aussagen, nachdem er die Justizbehörden beschuldigt hat, eine "gnadenlose Hexenjagd" gegen ihn zu betreiben. Netanyahu sieht sich Anklagen wegen Bestechung, Betrugs und Vertrauensbruch in drei separaten Fällen gegenüber, die seine Beziehungen zu wohlhabenden Geschäftsleuten betreffen.
Seit Beginn der Ermittlungen im Jahr 2016 hat Netanyahu die Vorwürfe vehement zurückgewiesen. Er bezeichnete die rechtlichen Schritte als Versuch, ihn aus dem Amt zu verdrängen, und versprach, die "überzogenen und verleumderischen Anschuldigungen" zu widerlegen. Er beschuldigte Polizei und Staatsanwaltschaft, unlautere Methoden eingesetzt zu haben, um falsche Aussagen zu erlangen, und beklagte Einschüchterungen und Drohungen gegen Zeugen.
Die Anklagen gegen Netanyahu sind vielschichtig: Im ersten Fall soll er teure Geschenke von Arnon Milchan und James Packer im Austausch für politische Gefälligkeiten angenommen haben. Der zweite Fall dreht sich um eine angebliche Vereinbarung mit Medienbaron Arnon Mozes über positive Berichterstattung im Tausch gegen gesetzliche Unterstützung. Im dritten Fall wird ihm vorgeworfen, regulatorische Vorteile im Austausch für schmeichelhafte Berichte auf der Website Walla zugesagt zu haben.
Der laufende Prozess im Bezirksgericht Jerusalem, der im Mai 2020 begann, wurde mehrfach wegen der Pandemie und geopolitischer Spannungen verzögert. Kürzlich abgelehnte Verschiebungsanträge seiner Anwälte führten zu Spannungen, insbesondere angesichts der aktuellen Konflikte in der Region. Als Sicherheitsvorkehrung wurde der Prozess nach Tel Aviv verlegt. Demonstrationen sind sowohl von Unterstützern als auch Gegnern des Premierministers zu erwarten.
Trotz umfassender zeitlicher Verpflichtungen für die Prozesse besteht Netanyahu darauf, dass er fähig sei, Israel weiterhin zu führen, auch angesichts der laufenden Auseinandersetzungen. Er übte allerdings Kritik an der Entscheidung der Richter, dreimal wöchentlich auszusagen, und plädierte für eine ausgewogenere Berücksichtigung der staatlichen Interessen, der Prozesse und der Kriegsführung.
