Moderna gewinnt Patentstreit gegen Biontech und Pfizer – Millionenforderungen drohen
Der US-Pharmakonzern Moderna hat vor dem Landgericht Düsseldorf einen wichtigen Sieg gegen Biontech und Pfizer errungen. Das Gericht entschied, dass die beiden Unternehmen Technologien für ihre Corona-Impfstoffe genutzt haben, die durch Moderna-Patente geschützt sind.
Die Patentkammer verurteilte Biontech und Pfizer zur Offenlegung des Nutzungsumfangs des Patents sowie der erzielten Gewinne. Zudem müssen sie Moderna eine „angemessene Entschädigung“ zahlen und haften für Schadensersatz. Die Höhe der Forderungen ist noch unklar.
Im Kern des Streits steht die mRNA-Technologie, die sowohl für den Impfstoff von Moderna als auch für das Konkurrenzprodukt Comirnaty von Biontech und Pfizer verwendet wurde. Laut Moderna entwickelte das Unternehmen die patentgeschützten Verfahren bereits zwischen 2010 und 2016.
Biontech und Pfizer hatten nicht bestritten, dass sie die Patente nutzten, argumentierten jedoch, dass sie dies bis zum 5. Mai 2023 tun durften. Moderna habe zu Beginn der Pandemie 2020 öffentlich erklärt, keine Patentrechte durchzusetzen, um die weltweite Impfstoffversorgung zu unterstützen. Erst mit dem Ende der Pandemie, das die Weltgesundheitsorganisation (WHO) am 5. Mai 2023 erklärte, sei diese Erlaubnis entfallen.
Das Gericht folgte dieser Argumentation nicht. Es stellte fest, dass Moderna die Nutzungserlaubnis bereits am 7. März 2022 widerrufen habe, womit sich Biontech und Pfizer unrechtmäßig auf das Patent gestützt hätten.
Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Eine Berufung vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf ist möglich.
Beide Unternehmen zählen zu den Pionieren der mRNA-Technologie, die ihnen Milliardengewinne einbrachte. Der Ausgang des Rechtsstreits könnte erhebliche finanzielle Folgen haben und die Dynamik im Markt für innovative Impfstoffe langfristig beeinflussen.
