Ministerin Warken bringt Schwung in die Krankenhausreform

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken signalisiert Entgegenkommen bei der Umsetzung der umstrittenen Krankenhausreform, bleibt aber bei den Kernprinzipien standhaft. Nach Gesprächen mit den Gesundheitsministerinnen und -ministern der Länder in Berlin versprach die CDU-Politikerin, notwendige Anpassungen vorzunehmen, ohne den Reformgeist zu verlieren. Ihr Ziel: Die Neuregelungen sollen praxisnah gestaltet werden.

Im Fokus stehen zeitliche Anpassungen, da die Länder mehr Flexibilität für die regionale Umsetzung benötigen. Zusätzlich sollen Ausnahmeregelungen für ländliche Kliniken ermöglicht werden, die noch nicht sämtliche Qualitätsstandards erfüllen können. Nachdrücklich hält Warken daran fest, dass nicht jede Klinik alle Dienstleistungen anbieten sollte. Die Etablierung klarer Qualitätsrichtlinien bleibt zentral, und Kliniken, die diese nicht einhalten, sollen bestimmte Leistungen nicht mehr anbieten dürfen.

Bereits im Koalitionsvertrag hatten Union und SPD Anpassungen vereinbart, um die von der Ampel-Koalition beschlossene Reform nachzubessern. Trotz teils heftiger Kritik aus den Ländern sieht das Gesetz vor, die Reform bis 2029 schrittweise zu realisieren, was eine Verkleinerung des Kliniknetzes von derzeit 1.700 Einrichtungen zur Folge haben könnte.