Minister entschuldigt sich nach Eklat bei Medien

Berlin (dpa) - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat sich bei der Hauptstadtpresse für seine Informationspolitik in der Plagiatsaffäre entschuldigt.

Der CSU-Politiker hatte dazu eine Erklärung im Verteidigungsministerium abgegeben und einen Eklat ausgelöst, weil währenddessen eine Bundespressekonferenz mit den Regierungssprechern und den Sprechern der Ministerien stattfand.

Für die Stellungnahme schloss der sonst keineswegs öffentlichkeitsscheue CSU-Politiker einen Großteil der deutschen Medien aus. Hinter den Mauern des Ministeriums erklärte er dann vor einzelnen Redakteuren, Fotografen und Kameraleuten, dass er bis zum Ergebnis der Prüfung der Vorwürfe seinen Doktortitel nicht führen werde.

Er bitte um «Entschuldigung für die Parallelität der Presseunterrichtungen», schrieb Guttenberg in einem Brief an die Bundespressekonferenz, den Verein der Hauptstadtjournalisten. «Leider wird es gerade in meinem Ressort immer wieder Ereignisse geben, die einen gesetzten Zeitplan durcheinanderbringen. Es ist selbstverständlich, dass ich künftig versuchen werde, Parallelunterrichtungen zu vermeiden.»

Die Bundespressekonferenz hatte sich zuvor bei Guttenberg über das Vorgehen beschwert. Das Ministerium hatte zunächst keine offizielle Begründung für die Terminkollision geliefert. Inoffiziell wurde aber der Angriff auf deutsche Soldaten in Afghanistan mit einem getöteten Bundeswehrsoldaten und mehreren Verletzten als Grund genannt. Die Attacke fand etwa drei Stunden vor der Stellungnahme Guttenbergs statt.

Als die Hauptstadtkorrespondenten in der Bundespressekonferenz (BPK) mit Regierungssprecher Steffen Seibert und Guttenbergs Sprecher Steffen Moritz saßen, verwies dieser darauf, dass der Minister «in diesen Minuten» seine Erklärung vor «ausgewählten Medienvertretern» abgebe, die vor dem Gebäude gewartet hätten.

Noch unmittelbar vor Guttenbergs Stellungnahme hatte das Ministerium auf Anfrage nicht einmal bestätigen wollen, dass er überhaupt eine Erklärung abgibt. Auch viele vor dem Ministerium wartende Journalisten seien nicht hineingelassen worden, berichtete von dort ein Korrespondent des Nachrichtensenders n-tv.

Der Vorsitzende der Bundespressekonferenz, Werner Gößling, rügte das Verfahren auf das Schärfste: «Wir empfinden es als Brüskierung, dass Sie zeitgleich mit der Regierungspressekonferenz nur "ausgewählten Medien" eine von allen Seiten seit langem erwartete Erklärung gegeben haben.»

Die in der BPK sitzenden Journalisten protestierten gegen den Umgang des Verteidigungsministeriums mit den Medien und verließen fast vollständig den Saal. Der Korrespondent der «Leipziger Volkszeitung», Dieter Wonka, konfrontierte Moritz mit dem Vorwurf, der Minister habe sich aus «Feigheit» vor den Medien in sein Ministerium zurückgezogen.

In der CSU und im Verteidigungsministerium wurde anschließend argumentiert, Guttenberg habe im Ministerium bleiben wollen, weil er Kenntnis von dem getöteten Bundeswehrsoldaten in Afghanistan gehabt und sich darum habe kümmern wollen. In seiner Stellungnahme deutete Guttenberg den Vorfall auch bereits an: «Ich trage die Verantwortung für die Soldaten im Einsatz, wie ein Ereignis am heutigen Tag einmal mehr auf bittere Weise zeigt.»