Mehr Geld für Deutschlands Sicherheit: Pistorius fordert Aufstockung des Verteidigungshaushalts

In der hitzigen Debatte um den Bundeshaushalt fordert Verteidigungsminister Boris Pistorius eine erhöhte Finanzierung für die Streitkräfte. Um Deutschlands Verteidigungsfähigkeit zu garantieren, müsse man konstant mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die Landes- und Bündnisverteidigung investieren, so der SPD-Politiker auf dem 74. Übersee-Tag in Hamburg. Mit Blick auf die momentanen Herausforderungen betonte er die Wichtigkeit dieser Ausgaben und hob hervor, dass es sich lohne, in die gemeinsame Sicherheit zu investieren.

Pistorius zufolge ist Russland nach wie vor die größte Bedrohung für Frieden und Sicherheit im euro-atlantischen Raum, was ein entschiedenes Handeln gegenüber der Ukraine-Krise erfordert. Er machte deutlich, dass der andauernde Krieg in der Ukraine nicht verharmlost werden dürfe und als imperialistische Aggression gegen die Souveränität des Landes zu verstehen sei.

Innerhalb seines Ministeriums prüft Pistorius verschiedene Möglichkeiten zur Stärkung der Truppenstärke und spielt dabei sowohl mit dem Gedanken an einen Grundwehrdienst als auch an eine allgemeine Dienstpflicht. Er versprach, innerhalb der nächsten Wochen konkrete Vorschläge zu unterbreiten.

Die Ausrüstung der Bundeswehr sei zwar durch das Sondervermögen von 100 Milliarden Euro weitestgehend gesichert, jedoch müsse die Rüstungsproduktion deutlich angekurbelt und die Rüstungspolitik neu gedacht werden. Dies solle nicht nur den europäischen, sondern auch globalen Sicherheitsbedürfnissen gerecht werden.

Pistorius äußerte sich zudem kritisch über die Wertschätzung der Bundeswehr in Deutschland und forderte ein Umdenken. Er betonte, dass die Truppe eine bessere Anerkennung für ihre Leistungen verdiene und stellte klar, dass die Bundeswehr besser als ihr Ruf sei. (eulerpool-AFX)