MAD-Präsident wehrt sich gegen "Schattenarmee"-Vorwürfe
26. Januar 2020, 00:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Der Präsident des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), Christof Gramm, wehrt sich gegen Vorwürfe, wonach es in der Bundeswehr eine "Schattenarmee" gibt. Entsprechende Anhaltspunkte habe man "sehr ernst genommen und intensiv recherchiert", sagte Gramm der "Welt am Sonntag". Dabei habe man Extremisten und Personen mit fehlender Verfassungstreue erkannt, "die sich teilweise auch untereinander kennen".
Was man aber nicht festgestellt habe, sei eine "entschlossene ziel- und zweckgerichtete, vielleicht sogar gewaltbereite Gruppe, die unseren Staat beseitigen will". Gramm sagte, der MAD schaue weiter genau hin und sei "noch nicht fertig". Zur Beurteilung verdächtiger Soldaten sagte er, der Maßstab für die Einordnung als Extremist sei ziemlich hoch. Es müsse sich dabei um "ziel- und zweckgerichtete Bestrebungen zur Beseitigung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung" handeln: "Das verlangt schon eine Entschlossenheit, mit der Sie viele darunterliegende verfassungsfeindliche Äußerungen nicht packen. Wir machen deswegen seit 2019 noch deutlicher, dass es nicht nur Extremisten gibt, sondern zusätzlich auch Personen mit fehlender Verfassungstreue." 2019 entdeckte der MAD rund 40. Die Diskussion um ein geheimes Netzwerk von Rechtsextremisten in der Bundeswehr war 2017 durch den Fall Franco A. in Gang geraten. Der Soldat hatte sich als syrischer Flüchtling registrieren lassen und nach Ansicht des Generalbundesanwalts einen Terroranschlag geplant. Deswegen muss er sich in Kürze vor Gericht verantworten. Der MAD-Chef sagte, man habe weitreichende Konsequenzen aus dem Fall Franco A. gezogen: "Dies war der Weckruf, um den MAD umfassend weiterzuentwickeln." Unter anderem habe man die Extremismusabwehr, die Prävention und die Zusammenarbeit im Verfassungsschutzverbund massiv gestärkt: "Die Angelegenheit hat eine Lücke im System gezeigt, an der wir, und damit meine ich die gesamte Bundeswehr, jeden Tag umfassend arbeiten, um diese zu schließen."
Was man aber nicht festgestellt habe, sei eine "entschlossene ziel- und zweckgerichtete, vielleicht sogar gewaltbereite Gruppe, die unseren Staat beseitigen will". Gramm sagte, der MAD schaue weiter genau hin und sei "noch nicht fertig". Zur Beurteilung verdächtiger Soldaten sagte er, der Maßstab für die Einordnung als Extremist sei ziemlich hoch. Es müsse sich dabei um "ziel- und zweckgerichtete Bestrebungen zur Beseitigung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung" handeln: "Das verlangt schon eine Entschlossenheit, mit der Sie viele darunterliegende verfassungsfeindliche Äußerungen nicht packen. Wir machen deswegen seit 2019 noch deutlicher, dass es nicht nur Extremisten gibt, sondern zusätzlich auch Personen mit fehlender Verfassungstreue." 2019 entdeckte der MAD rund 40. Die Diskussion um ein geheimes Netzwerk von Rechtsextremisten in der Bundeswehr war 2017 durch den Fall Franco A. in Gang geraten. Der Soldat hatte sich als syrischer Flüchtling registrieren lassen und nach Ansicht des Generalbundesanwalts einen Terroranschlag geplant. Deswegen muss er sich in Kürze vor Gericht verantworten. Der MAD-Chef sagte, man habe weitreichende Konsequenzen aus dem Fall Franco A. gezogen: "Dies war der Weckruf, um den MAD umfassend weiterzuentwickeln." Unter anderem habe man die Extremismusabwehr, die Prävention und die Zusammenarbeit im Verfassungsschutzverbund massiv gestärkt: "Die Angelegenheit hat eine Lücke im System gezeigt, an der wir, und damit meine ich die gesamte Bundeswehr, jeden Tag umfassend arbeiten, um diese zu schließen."
