Linke weist Vorwurf bewusster Zusammenarbeit mit AfD zurück
Erfurt (dpa) - Die Linke weist den Vorwurf zurück, im Thüringer Landtag bewusst eine Mehrheit mit der AfD in Kauf genommen zu haben. Bei der Abstimmung über einen Antrag zur Sportstättenförderung am vergangenen Donnerstag habe es sich um eine «Zufallsmehrheit» gehandelt, sagte der Vorsitzende der Linksfraktion, Christian Schaft, auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa. Die Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Heidi Reichinnek, betonte, es habe keine vorherige Absprache mit der AfD gegeben.
Der Antrag hatte den Titel «Sportstätten retten - ein neuer Goldener Plan Sport muss her». Die Linken-Fraktion fordert darin eine Bundesratsinitiative für ein bundesweites Förderprogramm zur Sanierung maroder Sportstätten. Der Antrag wurde am vergangenen Donnerstag mit 32 Ja-Stimmen angenommen - getragen von Abgeordneten der Linken und der AfD. 30 Nein-Stimmen gab es aus den Reihen der Regierungsfraktionen.
Im Thüringer Landtag sind die Mehrheitsverhältnisse schwierig, es gibt ein Patt zwischen Koalition und Opposition. Ministerpräsident Mario Voigt führt die bundesweit einzige sogenannte Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD. Die Thüringer AfD wird vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft und beobachtet.
Fehlende Abgeordnete kippen das Gleichgewicht
«Es hätte diese Zufallsmehrheit nicht gegeben, wäre die Koalition mit ihren Abgeordneten anwesend gewesen», sagte Schaft. Im Landtag gebe es weder für die Opposition noch für die Regierung eine eigene Mehrheit. Sowohl die Oppositionsfraktionen als auch die Regierungskoalition kommen auf je 44 Sitze. Den Angaben zufolge waren zum Zeitpunkt der Abstimmung mehrere Abgeordnete der Koalitionsfraktionen nicht anwesend.
Schaft bestritt, dass seine Fraktion mit der Zustimmung der AfD gerechnet habe. «Von der AfD hatten wir keine Rückmeldung im Vorfeld, wie sie sich zu unseren Anträgen verhalten wird», sagte der Linke-Fraktionschef. In der Landtagsdebatte zu dem Punkt hatte der AfD-Abgeordnete Uwe Thrum allerdings angekündigt, dass seine Fraktion den Linken-Antrag unterstützen will. Thrum sagte: «Auch wenn wir wissen, wer die 1,3 Milliarden Euro Sanierungsstau im Thüringer Sport mit zu verantworten hat, möchten wir den Antrag der Fraktion die Linken in dieser Angelegenheit eben unterstützen. Denn für die Aufarbeitung dieses gigantischen Berges maroder Infrastruktur brauchen wir die Unterstützung des Bundes - und zwar so schnell wie möglich.»
Auch Reichinnek weist Vorwurf zurück
Reichinnek sagte in der ntv-Talkshow «Pinar Atalay», die AfD habe bei dem Antrag zunächst Ablehnung signalisiert und sich dann «spontan umentschieden und zugestimmt». Auch die Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion kritisierte, dass bei der Abstimmung mehrere Abgeordnete der Thüringer Regierungskoalition nicht anwesend gewesen seien.
