Lafontaine legt Bundestagsmandat nieder

22. Januar 2010, 19:40 Uhr · Quelle: dpa
Berlin (dpa) - Der Vorsitzende der Linkspartei, Oskar Lafontaine, wird sein Bundestagsmandat niederlegen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur dpa am Freitag aus Parteikreisen.

Am Samstag wird der an Krebs erkrankte Lafontaine in Berlin zu einer Sitzung des Parteivorstands erwartet, wo er sich möglicherweise dazu äußern wird, ob er auch den Linken-Parteivorsitz abgeben wird. Der 66-Jährige werde wahrscheinlich beim Bundesparteitag im Mai in Rostock nicht wieder für den Spitzenposten kandidieren, erfuhr die dpa aus der Partei. «Was er sagen wird, ist noch Spekulation», betonte ein Linken-Sprecher.

Nach der Sitzung ist eine Stellungnahme von Lafontaine und Fraktionschef Gregor Gysi geplant. Lafontaine führt die Partei zusammen mit Lothar Bisky seit 2007. Zudem ist Lafontaine Fraktionschef der saarländischen Linken. Sein Amt als Co-Fraktionschef der Linken im Bundestag hatte Lafontaine bereits im Oktober 2009 abgegeben.

Die «Saarbrücker Zeitung» hatte berichtet, in Saarbrücken werde damit gerechnet, dass Lafontaine sein bundespolitisches Engagement zurückfahre, weil seine Erkrankung eine lange Nachsorge erforderlich mache. Er könnte sich nun vor allem im saarländischen Landtag auf seine Aufgabe als Linken-Fraktionschef konzentrieren.

Bundestags-Fraktionschef Gysi hatte zuletzt gesagt, Lafontaine sei wie kein anderer in der Lage, auch vom Saarland aus erfolgreich Politik zu machen. Mit Blick auf die Spekulationen, was Lafontaine am Samstag der Partei mitteilen wird, sagte Gysi am Freitag der dpa lediglich: «Ich freue mich auf ihn».

Seit Wochen wird die Partei von einem Machtkampf zwischen Realos und Fundis gelähmt. Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch, der als Gegner des oft knallharten Oppositionskurses von Lafontaine gilt, hatte nach Illoyalitätsvorwürfen gegen ihn vergangene Woche angekündigt, im Mai nicht erneut für dieses Amt zu kandidieren.

Da neben Lafontaine auch Bisky sich wegen seiner Abgeordneten- Tätigkeit im Europaparlament kaum um die Parteiarbeit kümmern kann, haben die Linken de facto ein Führungsproblem. Sollte Lafontaine abtreten, werden als mögliche Nachfolger an der Parteispitze unter anderem der WASG-Mitbegründer Klaus Ernst und die aus Ost-Berlin stammende stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gesine Lötzsch gehandelt.

Parteien / Linke
22.01.2010 · 19:40 Uhr
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