Menschenrechtsverletzungen bei israelischen Militäreinheiten rücken in den Fokus der USA

Im diplomatischen Alltag kommt es gelegentlich zu Reibungspunkten, die von strategischer Bedeutung sein können. Ein solcher zeichnet sich nun im Verhältnis zwischen den Vereinigten Staaten und Israel ab. Es geht um schwerwiegende Anschuldigungen: Vor dem Ausbruch des Gaza-Kriegs am 7. Oktober wurden fünf israelische Militäreinheiten verdächtigt, Menschenrechtsverletzungen begangen zu haben. Diese Feststellung wurde nun von Vedant Patel, dem stellvertretenden Sprecher des US-Außenministeriums, bestätigt.

Diese Verfehlungen hätten jedoch außerhalb des Gazastreifens stattgefunden, eine spezifische Erläuterung zu den Verstößen wurde jedoch vermieden. Inzwischen wird berichtet, dass vier der inkriminierten Einheiten die zur Last gelegten Verstöße wirksam adressiert haben, während bezüglich des fünften Bataillons, welches wahrscheinlich das überwiegend ultraorthodoxe Netzah Yehuda ist, frische Informationen geteilt wurden, die noch Gegenstand eingehender Untersuchungen sind.

Die US-amerikanische Haltung gegenüber den Vorwürfen war Gegenstand von Medienberichterstattungen. ABC News enthüllte beispielsweise, dass die USA zunächst geplante Sanktionen gegen die israelischen Militäreinheiten fallenließen und dass die israelische Seite Besserungen zusicherte. Ein Schreiben des US-Außenministers Antony Blinken soll diese Absicht untermauern.

Auch wenn Patel sich nicht zu potentiellen Sanktionen äußerte, betonte er, dass generell Beschränkungen in der US-Hilfe möglich sind, falls amerikanische Vorgaben missachtet werden. Dieser strenge Kurs geht einher mit der Anforderung von US-Präsident Joe Biden an fremde Regierungen, die Zusicherung abzugeben, keine Menschenrechtsverstöße mit militärischer Hilfe der USA zu begehen.

Die kritischen Blickpunkte und die damit verbundenen Maßnahmen könnten aus einem Disput im US-Außenministerium hervorgehen, wie CNN aufzeigen konnte. Es herrsche Unsicherheit darüber, Israels diesbezügliche Zusagen als ausreichend zu werten. Die Evaluation solcher Zusicherungen und die mögliche Konsequenz einer Unterbrechung militärischer Unterstützung wird nicht zuletzt durch einen Bericht an den Kongress, dessen Frist auf den 8. Mai terminiert ist, relevant. Angesichts der fortwährenden geopolitischen Spannungen bietet dieser Umstand Einblicke in die Komplexität alliierter Beziehungen, die stets von gegenseitigem Vertrauen und Respekt abhängen. (eulerpool-AFX)