Koalition der Willigen: Strategische Planung für einen nachhaltigen Frieden in der Ukraine
Die Beratungen einer von Frankreich und Großbritannien geführten Ländergruppe haben in Brüssel neue Dimensionen erreicht. Diese sogenannte 'Koalition der Willigen' hat sich zusammengefunden, um langfristige Sicherheitsgarantien für die Ukraine nach einem möglichen Waffenstillstand mit Russland zu erarbeiten. In einem Treffen auf Ministerebene, das unter strenger Geheimhaltung stattfand, liegt der Schwerpunkt der Diskussionen auf dem Schutz von Luftraum und Seewegen sowie der Sicherung des Friedens an Land.
Der britische Verteidigungsminister, John Healey, begrüßte Vertreter aus etwa 30 Ländern und betonte die Notwendigkeit, sowohl die ukrainischen Streitkräfte zu unterstützen als auch die militärische Präsenz in Schlüsselregionen zu erwägen. Mit von der Partie war Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, der Deutschland vertrat. Verteidigungsminister Boris Pistorius wird am Freitag auf dem Treffen der Ramstein-Gruppe erwartet, das sich mit Waffenlieferungen und militärischem Support für die Ukraine befasst.
In der von Frankreich initiierten Koalition wird an Plänen für eine systematische Unterstützung durch Ausbildung und Waffenlieferungen gearbeitet. Diese Maßnahmen sollen Russland von weiteren Aggressionen abhalten. Eine Stationierung westlicher Truppen außerhalb der Ukraine wird als denkbar angesehen, während eine Entsendung in die Ukraine selbst aufgrund russischer Vorbehalte unwahrscheinlich scheint. Dennoch wird die Möglichkeit diskutiert, dass europäische Soldaten zur Ausbildung von ukrainischen Truppen vor Ort eingesetzt werden könnten – ein Ansatz, der bereits außerhalb der Ukraine Erfolg zeigt, wie die Schulung von über 73.000 Soldaten belegt.
Das Zusammentreffen der 'Koalition der Willigen' ist entscheidend, nachdem der frühere US-Präsident Donald Trump Gespräche über einen schnellen Waffenstillstand zwischen Kiew und Moskau angestoßen hat. Europäische Vertreter sorgen sich jedoch, dass die Ukraine ohne feste Sicherheitsgarantien erneut Ziel russischer Aggressionen werden könnte und kritisieren mögliche Kürzungen der US-Militärhilfe als Druckmittel. Zuletzt trafen sich die Delegierten der Koalition im März in Paris, in Anwesenheit hochrangiger Diplomaten, darunter der damalige Bundeskanzler Olaf Scholz – eine Zusammenkunft, die eindrucksvoll die Bedeutung der Gruppe unterstrich.
