Klarer Kurs bei Ukraine-Verhandlungen: Scholz bleibt standhaft
Bundeskanzler Olaf Scholz hat bei einem Gipfeltreffen mit europäischen Amtskollegen in Paris unmissverständlich klargestellt, welche Aspekte bei zukünftigen Friedensverhandlungen in der Ukraine nicht verhandelbar sind. In seiner Ansprache betonte der SPD-Politiker, dass die Ukraine ihre Bestrebungen, der Europäischen Union beizutreten, weiterhin verfolgen muss. Ebenso sei es unabdingbar, dass die Ukraine ihre Demokratie und Souveränität verteidigt und über eine starke eigene Armee verfügt. Dieses Ziel könne nur mit Unterstützung der internationalen Gemeinschaft, insbesondere gemeinsam mit den USA und anderen Partnern, erreicht werden, um nachhaltigen Frieden zu sichern.
Das Treffen in der französischen Hauptstadt fand vor dem Hintergrund der Neuausrichtung der Ukraine-Politik der US-Regierung statt, die nach der Präsidentschaft von Donald Trump einen drastischen Wandel erfahren hat. Im Fokus der informellen Beratungen standen die Unterstützung der Ukraine und die langfristige Stärkung der europäischen Sicherheit. Scholz unterstrich die Bedeutung und Notwendigkeit dieser Gespräche und fast seine Gedanken dazu in einem Beitrag auf X zusammen: "Die Situation für Europa ist schwierig."
