Kallas plädiert für regionales Sicherheitsdenken in Europa
Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas äußerte ernsthafte Zweifel an Russlands Interesse an Friedensverhandlungen mit der Ukraine in der Türkei. Auf einem Demokratiegipfel in Kopenhagen betonte sie, dass die anhaltenden Bombardierungen der Ukraine durch Russland nicht auf eine Friedensbereitschaft hindeuten. "Wenn sie an Frieden interessiert wären, könnten sie sofort damit aufhören", erklärte die Estin.
Kallas beschuldigte Russland, auf Zeit zu spielen und keinerlei konkrete Friedensbemühungen zu zeigen. Bezüglich eines potenziellen Treffens zwischen dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und Kremlchef Wladimir Putin äußerte Kallas zwar Anerkennung für den Schritt, äußerte jedoch Zweifel daran, dass Putin den Mut zu solch einem Dialog hätte.
Nach Ablauf eines von der Ukraine mit europäischer Unterstützung gesetzten Ultimatums für eine Waffenruhe, war Putins Vorschlag für direkte Verhandlungen in Istanbul am Donnerstag auf Interesse bei Selenskyj gestoßen. Dieser hatte angekündigt, in die Türkei reisen zu wollen. Eine Teilnahmezusage seitens Putins steht jedoch noch aus.
Hinsichtlich der Verteidigungspolitik in Europa äußerte Kallas ihre Ansicht, sich weniger auf konkrete Prozentsätze der Verteidigungsausgaben zu fixieren, sondern vielmehr auf die Entwicklung militärischer Fähigkeiten und die europäische Zusammenarbeit. "Es ist klar, dass wir mehr tun müssen", so Kallas. Besonders hob sie die Bedeutung eines regionalen Sicherheitsdenkens hervor: "Bislang hat man gedacht, Sicherheit sei national. Wir müssen aber regional denken." Durch gemeinsame Investitionen in Bereiche wie die Luftverteidigung könne man Europa großflächig schützen.
