Iran weist Trumps Äußerungen zu Exekutionen zurück
Die iranische Justiz hat Vorwürfe von US-Präsident Donald Trump scharf zurückgewiesen, der behauptet hatte, die Exekution von 800 Demonstranten sei gestoppt worden. Generalstaatsanwalt Mohammed Mowahedi-Asad erklärte gegenüber dem staatlichen Rundfunk, diese Zahl sei frei erfunden und es habe keine entsprechende Entscheidung der Justiz gegeben.
Trump hatte zuvor geäußert, dass ein geplanter Militärangriff auf den Iran deswegen abgesagt worden sei. Während der jüngsten Protestwelle hatte Trump seine Unterstützung für die Demonstranten mehrfach bekräftigt und deutliche Warnungen an die iranische Führung ausgesprochen – bislang allerdings ohne sichtbare Konsequenzen.
Die Proteste, die im Dezember aufgrund einer Wirtschaftskrise begannen, entwickelten sich schnell zu umfassenden politischen Unruhen gegen das Regime der Islamischen Republik. Der iranische Sicherheitsapparat ging hart gegen die Demonstrierenden vor. Dabei kamen Tausende ums Leben.
Vor kurzem kündigte die iranische Justiz an, dass die ersten Anklagen im Zusammenhang mit den Protesten erhoben wurden. Insbesondere würden schwere Straftaten vorrangig und separat behandelt. Dazu gehöre der Vorwurf der 'Kriegsführung gegen Gott', der im Iran nach islamischem Recht die Todesstrafe nach sich ziehen kann.
