Iran verschärft Maßnahmen gegen Protestbewegung: Demonstranten als Terroristen eingestuft
Die Dynamik der Proteste im Iran hat eine neue Eskalationsstufe erreicht, wie aus einer Analyse des US-Instituts für Kriegsstudien (ISW) hervorgeht. Die Führung in Teheran hat erstmals begonnen, die Demonstranten nicht mehr als Randalierer zu bezeichnen, sondern stuft sie nun als Terroristen ein. Diese Wortwahl signalisiert eine kompromisslose Haltung der Regierung gegenüber den andauernden Protesten.
Mit dieser Klassifizierung als 'Terroristen' schafft das Regime möglicherweise die Grundlage für eine noch rigorosere Unterdrückung der Proteste, indem es das Thema zunehmend als militärische Herausforderung betrachtet. Diese Perspektivenverschiebung weg von strafrechtlichen oder ordnungspolitischen Ansätzen hin zu militärischen Lösungen deutet auf eine bevorstehende Eskalation in der Reaktion der Regierung hin.
Laut ISW-Bericht haben diese Repressionen bereits zu hohen Opferzahlen unter den Demonstranten geführt, mit Hunderten von Toten und Verletzten. Trotz strenger Internetsperren und Repressionen schrecken die Iraner nicht davor zurück, ihre Stimmen weiterhin zu erheben. Vom 10. Januar bis heute wurden landesweit 60 Proteste in 15 Provinzen gemeldet, darunter 25 als mittelgroß und acht als groß eingestuft—ein deutliches Signal der anhaltenden Unzufriedenheit in der Bevölkerung.
