Iran verschärft Drohungen gegen Demonstranten

In einem eindringlichen Schritt hat die iranische Justiz angekündigt, hart gegen Teilnehmer der aktuellen Proteste vorzugehen. Justizchef Gholam-Hussein Mohseni-Edschehi erklärte, man werde gegen die "aufrührerischen und unruhestiftenden Elemente" mit höchster Entschlossenheit und ohne gesetzliche Nachsicht vorgehen.

Diese Äußerungen erfolgten in einem Interview mit dem staatlichen Rundfunk und reflektieren die Spannungen nach den jüngsten Massenprotesten, die am Donnerstagabend ihren Höhepunkt erreichten. Angesichts der größten Demonstrationen seit Beginn der aktuellen Protestwelle hat der iranische Sicherheitsapparat drastische Maßnahmen ergriffen, darunter die vollständige Abschaltung des Internets für die Bevölkerung.

Augenzeugenberichten zufolge soll es zu scharfen Auseinandersetzungen gekommen sein, bei denen Sicherheitskräfte das Feuer auf Demonstrierende eröffnet haben. Diese noch unbestätigten Berichte legen nahe, dass es zu zahlreichen Todesopfern gekommen sein könnte.

Bereits in der Vergangenheit hatte die iranische Justiz in vergleichbaren Situationen drakonische Strafen verhängt, einschließlich Todesurteilen. Besonders die heftigen Proteste im Herbst 2022, die unter dem Slogan "Frau, Leben, Freiheit" weltweit Aufmerksamkeit erregten, führten zu harten Repressionen seitens des Staates. Dies gipfelte in mindestens zwölf Hinrichtungen im Zusammenhang mit den Unruhen.