Hisbollah: Widerstand gegen Entwaffnungspläne im Libanon
Im Zentrum der Spannungen im Libanon steht derzeit die Auseinandersetzung um die Entwaffnung der schiitischen Hisbollah-Miliz. Der Vorsitzende der Hisbollah-Fraktion im Parlament, Mohammed Raad, hat die Pläne der Regierung zur Entwaffnung der Organisation scharf kritisiert. "Ein solcher Schritt käme einem Selbstmord gleich", warnte er in einem Interview mit dem Fernsehsender Al-Manar. Die Waffen der Miliz seien seit über vier Jahrzehnten ein Schutzschild des Libanon im Konflikt mit Israel. Entsprechend bezeichnete Raad die Regierungsentscheidung als gefährlich.
Diese Pläne stützen sich auf einen Vorschlag der USA, der vorsieht, die Hisbollah bis zum Jahresende zu entwaffnen. Die staatliche Armee steht nun vor der Herausforderung, dieses politisch heikle Unterfangen auszuarbeiten und umzusetzen. Jedoch bestehen seitens der Hisbollah klare Bedingungen: Eine Aufgabe der Waffen käme nur infrage, wenn Israel seine Angriffe einstellt und sämtliche Truppen aus dem Süden des Libanons abzieht.
Mahmud Kmati, der Vizechef des politischen Rats der Hisbollah, äußerte scharfe Kritik an der Regierung. Er bezeichnete die Zustimmung zu den US-Plänen als Unterwerfung und äußerte Zweifel an deren Durchsetzbarkeit. Seiner Auffassung nach werde der Beschluss letztlich „in der Luft hängenbleiben“.
Die gespannte Lage äußerte sich auch in Protesten. Hisbollah-Anhänger versammelten sich in Beirut sowie anderen Teilen des Landes, um ihrem Unmut Ausdruck zu verleihen. Dabei kam es zu Festnahmen durch Sicherheitskräfte, die entschlossen sind, keine Straßenblockaden oder Eigentumsdelikte zu tolerieren. Eine entsprechende Warnung vor unvorhersehbaren Konsequenzen wurde von der Armee herausgegeben.
Seit Beginn des Gaza-Konflikts im Oktober 2023 ist es wiederholt zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen der Hisbollah und Israel gekommen, die zwischenzeitlich zu einem eigenständigen Konflikt eskalierten. Trotz eines im November vereinbarten Waffenstillstands beschuldigen sich beide Parteien weiterhin gegenseitig der Vertragsverletzungen.
Die Herausforderungen, denen der Libanon gegenübersteht, sind nicht nur politischer Natur. Das Land leidet immer noch unter den Folgen ehemaliger Kriege und ist mit einer hohen Zahl an nicht explodierten Sprengsätzen belastet. In einem Dorf nahe Sidon starben sechs Soldaten bei der Entschärfung solcher Überreste, die auf israelische Luftangriffe zurückgehen.
