Geopolitische Verwerfungen im Nahen Osten: Ein Weckruf für den Westen
Der Sturz des syrischen Präsidenten Assad wurde maßgeblich durch den Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 eingeleitet. Diesen Schlag beantwortete Israel, sehr zum Missfallen Berlins, mit vehementen Militäraktionen gegen die Hamas und die Hisbollah, unterstützt von den USA.
Diese Operationen führten dazu, dass das iranische Regime, das die Terrorgruppen unterstützt, selbst unter Druck geriet und nicht mehr in der Lage war, Assad zu stützen. Ähnlich betroffen ist Putins Russland, das im Ukraine-Konflikt engagiert ist und seinen Verbündeten in Syrien ebenfalls im Stich lassen musste.
Diese Entwicklungen verdeutlichen eine wesentliche Lehre: Die westlichen Demokratien sind in der Lage, ihre Werte und Interessen durchzusetzen, wenn sie geschlossen und entschlossen gegen die aggressiven Drohgebärden autokratischer Regime auftreten. In diesem Licht betrachtet wird die Entscheidung von Bundeskanzler Scholz, dem Gipfel von Trump, Macron und Selenskyj in Paris fernzubleiben, als folgenschwerer Fehler gewertet.
Scholz befürchtete offenbar, in Pläne eingebunden zu werden, die unter anderem die Lieferung von Taurus-Raketen und die Entsendung deutscher Friedenstruppen nach dem Ende des Konflikts vorsehen könnten. Solche Entscheidungen hätten seinem Image als "Friedenskanzler" im anstehenden Wahlkampf erheblich geschadet.
