Generalinspekteur nennt Fünf-Prozent-Ziel unrealistisch

Berlin - Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, hält die Forderung von US-Präsident Donald Trump, fünf Prozent des BIP für Rüstung auszugeben, für unrealistisch.

"Trump wollte damit provozieren", sagte Breuer den Sendern RTL und ntv. Er habe natürlich damit eine Diskussion noch einmal losgetreten. "Und ich glaube, das wollte er auch." Eines sei klar, die fünf Prozent seien schon eine sehr hohe Hausnummer, die er auch als unrealistisch im Moment sehe. "Nicht von dem, was man dort mit hineinbringen könnte, sondern auch von dem, was dann wirklich an Output dabei herauskommen muss. Denn es geht ja auch darum, dass auch eine Rüstungsindustrie in der Lage sein muss, eben dieses mit hinzustellen."

Er glaube, man müsse das Ganze schrittweise angehen. "Das tun wir jetzt ganz vernünftig. Und eins ist klar, wenn Trump die fünf Prozent erwähnt oder so mit hinlegt, dann meint er etwas anderes damit. Da meint er damit, dass wir uns in Europa sehr viel stärker engagieren müssen, als wir es bislang getan haben. Dann meint er damit, dass auch wir uns als Deutschland stärker engagieren müssen, als wir es bislang getan haben."

"Wir können uns nicht mehr darauf verlassen, in Zukunft, dass jemand anders kommt und die Kohlen für uns aus dem Feuer holt, sondern wir müssen uns um unsere Sicherheit selbst bemühen." Und er glaube, dazu sei das jetzt auch der richtige Weg, so Breuer. "Und wenn die Diskussion dann über so etwas mit angestoßen wird, dann ist das eine Möglichkeit. Ich würde mich da eher auf die realistischen Zahlen beziehen wollen."

Der ranghöchste Soldat der Bundeswehr sieht das bisherige Nato-Ziel von zwei Prozent als "unterste Grenze". "Und ob es dann am Ende zwei Prozent, was ich auch wirklich als unterste Grenze sehe, oder ob es drei Prozent oder mehr sein werden, das wird man sehen, wenn jetzt die Pläne noch einmal nebeneinandergelegt werden und die Forderungen, die sich daraus ergeben oder besser gesagt die Ableitungen, weil wir gestalten das Ganze mit."