Fest im Sattel: Scholz' Überzeugung und Ukrainepolitik
Bundeskanzler Olaf Scholz wird oftmals für seine Entschlossenheit, die nächste Bundestagswahl für sich zu entscheiden, bewundert. Er verfolgt einen seit seinem Amtsantritt präzisen Plan – Scholz möchte in die Annalen als der Kanzler eingehen, der Deutschland vor den Verstrickungen eines Krieges bewahrt hat. Seine neueste Positionsbestimmung, die Ablehnung der Lieferung des Taurus-Marschflugkörpers an die Ukraine, reiht sich in diese Strategie ein. Experten argumentieren, dass zwar die Nachreichung eines solchen Waffensystems mit Vorsicht zu genießen sei, der richtige Weg aber hingegen in der Erhöhung der Munitionsproduktion durch die Verbündeten läge – eine Maßnahme, die frühzeitig hätte angestoßen werden müssen.
Die SPD um Scholz handhabt indes ein Thema auffallend zurückhaltend: Die seit Kriegsbeginn von Russland ins Spiel gebrachten nuklearen Drohgebärden wurden von ihnen aufgegriffen und haben Eingang in den öffentlichen Diskurs gefunden. Kritiker sehen darin einen unbeabsichtigten Beitrag dazu, dass Russlands hybride Kriegsführung gegenüber Europa Wirkung zeigt. Die wirkliche Frage, die sich nun aufdrängt, ist, wer Putin – jetzt, wo er den Eindruck erlangt haben könnte, sein Vorgehen sei von Erfolg gekrönt – davon abhalten wird, sein Expansionstreben in Richtung Moldau oder Baltikum auszuweiten. (eulerpool-AFX)
