FDP vor Dreikönigstreffen in Unruhe
Berlin (dpa) - Vor dem traditionellen Dreikönigstreffen der FDP rumort es in der von miserablen Umfragen und Mitgliederschwund betroffenen Partei. Ex-Bundesinnenminister Gerhart Baum warf der Parteispitze um Philipp Rösler vor, sie habe es nicht geschafft, die FDP aus dem Tief herauszuholen.
«Die FDP ist in einer Existenzkrise. Die ist nicht hoffnungslos, aber es muss jetzt energisch an Inhalten gearbeitet werden, sonst gehen die Wahlen in Schleswig-Holstein im Frühjahr verloren», sagte er der «Augsburger Allgemeinen».
Wegen der internen Querelen und schlechter Umfragewerte um drei Prozent sind der FDP im zu Ende gehenden Jahr viele Mitglieder davongelaufen. Nach Angaben der Parteizentrale sank die Zahl um mehr als 5000 auf 63 416 Mitglieder (Dezember). Das Minus von 7,5 Prozent ist der stärkste Rückgang für die Liberalen seit 15 Jahren. Bereits 2010 hatte die Partei 5 Prozent ihrer Beitragszahler verloren.
Der unter Druck stehende junge Parteivorsitzende Rösler will versuchen, mit einer Dreikönig-Grundsatzrede in Stuttgart am 6. Januar ein Aufbruchsignal zu setzen. Zur parteiinternen Debatte darüber, ob Bundestags-Fraktionschef Rainer Brüderle bei dem traditionsreichen Treffen sprechen soll, sagte Baum: «Ich würde Wolfgang Kubicki sprechen lassen, der hat in Schleswig-Holstein den nächsten Wahlkampf zu führen.»
Thüringens FDP-Generalsekretär Patrick Kurth forderte die Parteiführung auf, Brüderle - «einen der stärksten Redner der FDP» - in Stuttgart auftreten zu lassen. Jetzt müssten die Liberalen zeigen, was sie können, sagte er der «Leipziger Volkszeitung» (Donnerstag). Dafür sollte die FDP «aus allen Rohren schießen». Das Dreigestirn Parteichef (Rösler), Generalsekretär (Patrick Döring) und Fraktionsvorsitzender (Brüderle) solle beim Dreikönigstreffen zeigen, wie gut es zusammenspielen könne.
Bislang ist vorgesehen, dass Brüderle - aus Sicht vieler Liberaler der eigentlich starke Mann in der FDP - am 6. Januar nicht redet. Aus der Fraktion hieß es am Donnerstag, Brüderle werde am 5. Januar wie üblich auf dem FDP-Landesparteitag in Stuttgart sprechen, der traditionell dem Dreikönigstreffen vorgeschaltet ist.
Der designierte Generalsekretär Döring geht davon aus, dass die FDP die Wende schafft. «Die Partei hat Tradition und Substanz, wir haben gute Leute in der Führung. Die Voraussetzungen sind also da, um wieder nach oben zu kommen», sagte er der «Rheinischen Post». Auf die Frage, ob Vizekanzler und Wirtschaftsminister Rösler die FDP in den Wahlkampf 2013 führen werde, antwortete Döring: «Da können Sie sicher sein!»
