FDP unterstützt Bundeswehr-Rückkehr in den Zentralirak
08. Januar 2020, 00:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Die FDP-Bundestagsfraktion unterstützt die Rückkehr der abgezogenen Bundeswehrsoldaten in den Zentralirak, sollte die Regierung in Bagdad sich dafür aussprechen. "Wenn die irakische Regierung klipp und klar sagt, nach einigen Tagen der Abwägung: Wir wollen, dass es weitergeht - dann sollte es auch weitergehen", sagte der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Bijan Djir-Sarai, der "Welt" (Mittwochsausgabe). Eine Rückkehr sei in deutschem Interesse, "weil uns an einem eigenständigen, halbwegs stabilen Irak gelegen ist".
Zudem sei sie auch im Interesse des Irak: "Wenn die westlichen Truppen das Land verlassen, kann das in einer Katastrophe für den Irak münden", so der FDP-Politiker weiter. Den Beschluss des irakischen Parlaments, das den Abzug aller ausländischen Truppen gefordert hatte, sieht er nicht als Hinderungsgrund. "Wir dürfen das nicht überbewerten. Das irakische Parlament ist nicht vergleichbar mit dem Bundestag, es ist weder demokratisch lupenrein noch eine repräsentative Vertretung des Volkes. Und der Iran hat sehr, sehr starken Einfluss auf die politischen Akteure dort", sagte Djir-Sarai. Der deutsche Beitrag im Irak sei klein, aber wichtig. "Es ist ein Puzzlestück eines deutschen Engagements, das in anderen Teilen allerdings weit darüber hinausgehen muss. Ich sehe diplomatisch so einige Hohlräume, die zu füllen wären", so der FDP-Außenpolitiker weiter. Da sei man aber "beim Hauptproblem" der Großen Koalition: "Deutschland findet in der Außenpolitik überhaupt nicht statt. Europa auch nicht. In den ganzen großen Krisen im Nahen und Mittleren Osten, das ist ja unsere unmittelbare europäische Nachbarschaft, sind die Europäer im Wesentlichen nur passive Zuschauer. Deshalb bin ich ja dafür, jeden noch so kleinen Beitrag zu pflegen", sagte Djir-Sarai der "Welt".
Zudem sei sie auch im Interesse des Irak: "Wenn die westlichen Truppen das Land verlassen, kann das in einer Katastrophe für den Irak münden", so der FDP-Politiker weiter. Den Beschluss des irakischen Parlaments, das den Abzug aller ausländischen Truppen gefordert hatte, sieht er nicht als Hinderungsgrund. "Wir dürfen das nicht überbewerten. Das irakische Parlament ist nicht vergleichbar mit dem Bundestag, es ist weder demokratisch lupenrein noch eine repräsentative Vertretung des Volkes. Und der Iran hat sehr, sehr starken Einfluss auf die politischen Akteure dort", sagte Djir-Sarai. Der deutsche Beitrag im Irak sei klein, aber wichtig. "Es ist ein Puzzlestück eines deutschen Engagements, das in anderen Teilen allerdings weit darüber hinausgehen muss. Ich sehe diplomatisch so einige Hohlräume, die zu füllen wären", so der FDP-Außenpolitiker weiter. Da sei man aber "beim Hauptproblem" der Großen Koalition: "Deutschland findet in der Außenpolitik überhaupt nicht statt. Europa auch nicht. In den ganzen großen Krisen im Nahen und Mittleren Osten, das ist ja unsere unmittelbare europäische Nachbarschaft, sind die Europäer im Wesentlichen nur passive Zuschauer. Deshalb bin ich ja dafür, jeden noch so kleinen Beitrag zu pflegen", sagte Djir-Sarai der "Welt".
