FDP-Generalsekretär: FDP bei Bundestagswahl zweistellig
Berlin (dpa) - FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai geht fest davon aus, dass seine Partei in der Gunst der Wähler wieder zulegen wird. Mit Blick auf die derzeitigen Umfragewerte von um die fünf Prozent sagte er der «Süddeutschen Zeitung»: «Entscheidend ist doch, was bei der nächsten Bundestagswahl passiert. Ich bin nach wie vor davon überzeugt, dass die FDP wieder ein zweistelliges Ergebnis holt.»
Ein Selbstläufer sei das natürlich nicht, sondern es setze harte Arbeit voraus - «gute Kommunikation, viel Geduld und die Umsetzung einer Politik, von der wir überzeugt sind».
FDP im Umfragekeller
Bei der Bundestagswahl 2021 hatten die Liberalen unter Parteichef Christian Lindner noch 11,5 Prozent eingefahren. In bundesweiten Umfragen steht die FDP schon länger nicht mehr gut da. In Befragungen, die im Dezember und Anfang Januar veröffentlicht wurden, erreichte sie etwa 5 Prozent - es ist also unklar, ob sie überhaupt noch in den Bundestag einzöge, wenn jetzt Wahlen wären. Am Samstag kommt die FDP zu ihrem traditionellen Dreikönigstreffen in Stuttgart zusammen. Bei dem politischen Jahresauftakt der Liberalen spricht unter anderem der Bundesvorsitzende Lindner.
Kritik am Politikstil der Ampel
Die FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann kritisierte unterdessen den Politikstil in der Ampel-Koalition. Die «Störgeräusche und sehr lauten Diskussionen» übertönten die Erfolge und nervten vermehrt die Bürger, sagte sie den Zeitungen der Funke Mediengruppe. «Das betrifft im Übrigen alle drei Koalitionspartner, denn in solch herausfordernden Zeiten, sollte man bestenfalls hinter den Kulissen diskutieren, Lösungen finden und dann gemeinsam auf die Bühne treten.»
Generalsekretär Djir-Sarai meinte hingegen zur Kritik am ampelinternen Streit im vergangenen Jahr: «Man kann immer an der Lautstärke arbeiten. Aber wir sollten nicht übersensibel sein.» Am Ende des Tages müssten gute und pragmatische Lösungen gefunden werden. «Und wenn wir es schaffen, dass das Land wieder gut dasteht, dann ist das für alle Akteure dieser Koalition gut.»
Europawahl im Blick
Befragt zu den Inhalten des FDP-Wahlkampfes zur Europawahl im Juni sagte Djir-Sarai, fast 60 Prozent der Bürokratie in Deutschland habe ihren Ursprung in EU-Gesetzgebung. «Hier muss sich dringend etwas ändern.»
Europa solle sich auf die großen Themen konzentrieren, etwa die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik. «Wir wollen aber auch deutlich machen, was für eine große Bedeutung die EU für jede einzelne Bürgerin und jeden einzelnen Bürger hat. Ich kann nur davor warnen, die Europawahl als eine Protestwahl zu betrachten», sagte er.
