Europas Sicherheitsarchitektur im Fokus: Steinmeiers Mahnung zur Eigenverantwortung
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat anlässlich der 2. Westfälischen Friedenskonferenz in Münster eindringlich an Europa appelliert, seine eigene Sicherheitslage ernster zu nehmen und verstärkt in Verteidigung zu investieren. Vor dem Hintergrund einer veränderten Bedrohungslage ist Steinmeier überzeugt: Europas Schutz liegt in Europas Verantwortung. Mit 326 Milliarden Euro, die die EU-Staaten jährlich für Verteidigung aufbringen, sei das Potenzial noch nicht ausgeschöpft.
Steinmeier lobt Deutschlands politische Entscheidungen, insbesondere die Lockerung der Schuldenbremse, die erhebliche Investitionen in die Verteidigung ermöglichen. Eine gut ausgerüstete und personell starke Bundeswehr sei essenziell für die Glaubwürdigkeit der NATO. Gleichzeitig erachtet er es als verfehlt, die NATO voreilig durch eine nebulöse europäische Armee zu ersetzen.
Die Debatte um eine Wiedereinführung der Wehrpflicht thematisierte Steinmeier ebenfalls. Er betont, dass ein Dienst in Streitkräften oder sozialen Einrichtungen zur Stärkung der gesellschaftlichen Resilienz beiträgt. Ein aktives Engagement in der Außenpolitik sei derzeit ebenso wichtig, bei dem Europa eine zentrale Rolle auf der Weltbühne einnehmen solle.
Steinmeier sprach weiterhin von einem "doppelten Epochenbruch", ausgelöst durch den russischen Angriff auf die Ukraine und die transatlantischen Spannungen unter der US-Regierung von Donald Trump. Diese Entwicklungen haben die europäische Sicherheitsordnung erschüttert und der Europäische Union neue Herausforderungen auferlegt, die eine strategische Neuausrichtung verlangen.
Zum Highlight der Konferenz zählte auch die Verleihung des "Sonderpreises des Internationalen Preises des Westfälischen Friedens" an die 103-jährige Holocaust-Überlebende Margot Friedländer. Insgesamt versammelten sich 400 Gäste, um über die notwendige Grundlage für einen wehrhaften Frieden in Europa und der Welt zu diskutieren.
