EU will Nikotin-Kaugummis und E-Zigaretten verbieten

Brüssel (dts) - Die EU will im Zuge der Verschärfung der Rauchergesetze auch nikotinhaltige Produkte verbieten. Wie die "Bild-Zeitung" (Dienstagausgabe) berichtet, strebt EU-Gesundheitskommissar John Dalli für 2011 unter anderem ein Verbot von nikotinhaltigen Kaugummis an. Das habe Dalli in einer Sitzung des Bundestagsgesundheitsausschusses vergangene Woche angekündigt, schreibt die Zeitung unter Berufung auf Teilnehmer.

Zur Begründung habe Dalli erklärt, mit dem Verbot würde der Missbrauch durch Minderjährige verhindert. Zugleich habe sich der EU-Kommissar auch für das Verbot "elektronischer Zigaretten" ausgesprochen. Diese auch als E-Zigaretten bezeichneten Ersatzinstrumente werden beispielsweise von Rauchern auf langen Flügen genutzt. Politiker von CDU und FDP kritisierten in der "Bild-Zeitung" die generellen Pläne Dallis für eine Verschärfung des Rauchverbots in Europa. FDP-Generalsekretär Christian Lindner sagte der Zeitung: "Was will uns die EU eigentlich noch alles vorschreiben? Darüber sollen die Länder selbst entscheiden." Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn, erklärte: "Brüssel soll sich aus dem Nichtraucherschutz raushalten! Wenn es neue Regelungen geben sollte, werden die in Deutschland diskutiert und entschieden."