EU plant schnittige Maßnahmen gegen Huawei und ZTE in Mobilfunknetzen
In einem entschlossenen Schritt plant die Europäische Kommission, den Mitgliedsstaaten der EU strengere Richtlinien zur Nutzung der Netzwerktechnik von Huawei und ZTE aufzuerlegen. Die Brüsseler Behörde beabsichtigt, eine gesetzliche Grundlage zu schaffen, die es ihr ermöglichen würde, ein endgültiges Verbot gegen die Verwendung von Technologie besonders risikobehafteter ausländischer Unternehmen durchzusetzen. Hierbei steht der Schutz vor potenzieller Sabotage und Spionage im Fokus.
Die bisher lediglich dringlichen Empfehlungen, auf Technologie dieser chinesischen Unternehmen im Mobilfunkbereich aus Sicherheitsgründen zu verzichten, könnten nun verpflichtend werden. In der Vergangenheit war die Europäische Kommission unzufrieden mit der inkonsequenten Umsetzung ihrer Empfehlungen durch die Mitgliedsstaaten. Nur wenige Länder hatten Maßnahmen ergriffen, um Huawei und ZTE im Betrieb von 5G-Netzen zu meiden.
Besonders in Deutschland gilt die Technik der beiden Unternehmen als stark verbreitet und ist über die Jahre hinweg zu einem festen Bestandteil der bestehenden Infrastruktur geworden. Diese umfassende Integration wird jedoch zunehmend in Frage gestellt, da Sicherheitsrisiken und mögliche Einflussnahme durch China intensiver diskutiert werden.
Mit dem vorgeschlagenen Mechanismus möchte die EU-Kommission nun in Zusammenarbeit mit den Mitgliedsstaaten eine Risikobewertung einzelner Anbieter durchführen. Sollte ein Unternehmen als hochriskant eingestuft werden, könnte es auf einer Liste landen, die eine Nutzung der Technologie in kritischen Infrastrukturen untersagt. Bereits vorhandene Komponenten müssten dann ersetzt werden. Huawei und ZTE wurden in früheren Untersuchungen bereits als Risikolieferanten identifiziert.
