EU-Mission für Schutz von Handelsschiffen im Roten Meer steht kurz vor Abschluss
Die Verhandlungen über eine EU-Mission zur Sicherung von Handelsschiffen im Roten Meer scheinen kurz vor dem Abschluss zu stehen. Außenministerin Annalena Baerbock äußerte sich optimistisch zu den Fortschritten bei einem Treffen mit dem französischen Außenminister Stéphane Séjourné. Die Grünen-Politikerin betonte, die Verhandlungen liefen auf Hochdruck und sie hoffe, dass bald eine Einigung erzielt werden könne.
Seit dem Ausbruch des Gaza-Krieges zwischen Israel und der islamistischen Hamas greifen Huthi-Rebellen, die vom Iran unterstützt werden, immer wieder Schiffe mit angeblich israelischer Verbindung im Roten Meer an. Dies hat dazu geführt, dass große Reedereien die Route zunehmend meiden. Als Reaktion auf das Vorgehen der Huthi-Rebellen haben die USA, Großbritannien, die Niederlande, Kanada, Australien und Bahrain Stellungen der Gruppe im Jemen attackiert.
Die Angriffe der Rebellen haben zu erheblichen Beeinträchtigungen im internationalen Schiffsverkehr geführt, so Baerbock. Daher sei es wichtig, dass die Europäische Union eine Rolle bei der Sicherung des Roten Meeres spielt. Die Bundesregierung setzt sich dafür ein, dass ein gemeinsames Mandat für einen Einsatz geschaffen wird. Zur genauen Beteiligung der Bundeswehr äußerte sich Baerbock jedoch nicht.
Séjourné verurteilte die Angriffe der Rebellen scharf und betonte, dass sie eine ernsthafte Bedrohung für den internationalen Handel und Menschenleben darstellen. Frankreich sei bereits seit einigen Jahren aktiv, um die maritime Sicherheit im Roten Meer zu gewährleisten.
Baerbock und Séjourné wollen außerdem das "Weimarer Dreieck" zwischen Deutschland, Frankreich und Polen wieder stärken. In Polen hat es einen Regierungswechsel gegeben und Séjourné plant, in Warschau verschiedene Vorschläge für die Zusammenarbeit im Rahmen des Weimarer Dreiecks vorzulegen. Dazu könnten unter anderem gemeinsame Reisen gehören, konkrete Details nannte er jedoch nicht.
Die Außenministerin hob zudem die Bedeutung der deutsch-französischen Freundschaft hervor. Auch wenn es in jeder Beziehung Meinungsverschiedenheiten gäbe, sei es wichtig, diese offen anzusprechen und gemeinsame Lösungen zu finden. Séjourné betonte, dass das deutsch-französische Verhältnis wichtiger denn je sei. (eulerpool-AFX)
