EU-Kommissionspräsidentin fordert ausgewogenes Engagement mit China

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat anlässlich des bevorstehenden China-Gipfels dazu aufgerufen, die Zusammenarbeit mit China zu intensivieren, aber gleichzeitig auch Vorsicht walten zu lassen. In einer Rede vor dem Europaparlament in Straßburg betonte sie, dass Europa sich einem zielgerichteten Dialog mit China verpflichtet fühle, jedoch eine vollständige Abkopplung des Landes als unpraktikabel und ineffizient betrachtet. Dabei sparte sie nicht mit Kritik an unlauteren Handelspraktiken, die ihrer Ansicht nach den Wettbewerb verzerrten.

Besonders hob von der Leyen die Problematik der Flut billiger, subventionierter Produkte aus China hervor, die den europäischen Märkten zu schaffen macht. Sie plädierte für fairen Marktzugang für europäische Unternehmen und sah positiv, dass China inzwischen eine ernsthafte Diskussion über die eigenen Überkapazitäten und den Einfluss auf die globalen Märkte begonnen habe.

Weiterhin verbindet sie Chinas Haltung gegenüber Russland und die Rolle im Ukraine-Konflikt als wesentliche Einflussgrößen für die künftigen Beziehungen zwischen der EU und China. Von der Leyen machte klar, dass die Unterstützung Russlands Kriegskurs durch China nicht hingenommen werden könne. Der nun in zweieinhalb Wochen geplante Gipfel in Peking bietet die Gelegenheit für ein Treffen mit Chinas Staatspräsident Xi Jinping, an dem auch Ratspräsident António Costa teilnehmen wird.