EU-Innenkommissar fordert stärkeres Vorgehen gegen Schwarzarbeit
05. Januar 2018, 00:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Brüssel (dts) - Die Europäische Kommission fordert die EU-Mitgliedsländer auf, künftig stärker gegen Schwarzarbeit von illegalen Migranten vorzugehen. Der für Flüchtlingsfragen zuständige EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos sagte der "Welt" (Freitagsausgabe), um illegale Migration zu bekämpfen sei es notwendig, Fluchtanreize zu reduzieren. "Es ist unbedingt erforderlich, zu vermeiden, dass irreguläre Migranten irreguläre Arbeit auf dem Schwarzmarkt in Europa finden", so Avramopoulos.
Dies sei "unfair" gegenüber den betroffenen Volkswirtschaften, aber auch gegenüber den schutzlosen irregulär Beschäftigten. "Die Mitgliedstaaten müssen die entsprechende Richtlinie in vollem Umfang umsetzen. Dazu gehören auch mehr Kontrollen durch die Arbeitsaufsichtsbehörden", so Avramopoulos. Der EU-Kommissar kündigte an, dass Brüssel in den kommenden Monaten die Überwachung verstärken werde, um sicher zustellen, dass die Mitgliedsländer die gesetzlichen Vorgaben bei den Inspektionen auch befolgen. Zugleich ermahnte Avramopoulos die EU-Staaten, Illegale stärker abzuschieben: "Es ist ein wesentliches Element unserer umfassenden Migrationspolitik, die Rückkehr derjenigen Menschen, die kein Aufenthaltsrecht besitzen, zu beschleunigen. Wir wissen, dass sich im Jahr 2016 eine Million Drittstaatenangehörige irregulär in der EU aufhielten". Davon sei aber nur rund ein Viertel zurückgeführt worden. "Mit anderen Worten: Nur ein Bruchteil derjenigen, die kein Aufenthaltsrecht besitzen, sind auch wirklich zurückgeführt", sagte der Kommissar aus Griechenland. Er forderte die Mitgliedstaaten auf, die Rückführungsverfahren zu intensivieren und das Regelwerk der EU auch anzuwenden. "Rückführungsentscheidungen sind bedeutungslos, wenn sie nicht durchgesetzt werden." Das sei eine absolute Priorität, so Avramopoulos.
Dies sei "unfair" gegenüber den betroffenen Volkswirtschaften, aber auch gegenüber den schutzlosen irregulär Beschäftigten. "Die Mitgliedstaaten müssen die entsprechende Richtlinie in vollem Umfang umsetzen. Dazu gehören auch mehr Kontrollen durch die Arbeitsaufsichtsbehörden", so Avramopoulos. Der EU-Kommissar kündigte an, dass Brüssel in den kommenden Monaten die Überwachung verstärken werde, um sicher zustellen, dass die Mitgliedsländer die gesetzlichen Vorgaben bei den Inspektionen auch befolgen. Zugleich ermahnte Avramopoulos die EU-Staaten, Illegale stärker abzuschieben: "Es ist ein wesentliches Element unserer umfassenden Migrationspolitik, die Rückkehr derjenigen Menschen, die kein Aufenthaltsrecht besitzen, zu beschleunigen. Wir wissen, dass sich im Jahr 2016 eine Million Drittstaatenangehörige irregulär in der EU aufhielten". Davon sei aber nur rund ein Viertel zurückgeführt worden. "Mit anderen Worten: Nur ein Bruchteil derjenigen, die kein Aufenthaltsrecht besitzen, sind auch wirklich zurückgeführt", sagte der Kommissar aus Griechenland. Er forderte die Mitgliedstaaten auf, die Rückführungsverfahren zu intensivieren und das Regelwerk der EU auch anzuwenden. "Rückführungsentscheidungen sind bedeutungslos, wenn sie nicht durchgesetzt werden." Das sei eine absolute Priorität, so Avramopoulos.
